Letzte Änderung: 05.05.2008

UNGARN CODE : HU925

• Kurzberichte sind alle zu "Oldies" gewordenen aktuellen Nachrichten zum gesamten deutschen und internationalen gewerblichen Rechtsschutz, die in WEEKNEWS veröffentlicht waren in historischer Reihenfolge.

• Dokumente sind
  • die Fundstellen von in der Printausgabe des TRANSPATENT - Auslandsdienstes für den weltweiten gewerblichen Rechtsschutz veröffentlichten Dokumenten,sachlich geordnet mit Angabe des Heftes, in dem sie erschienen sind, und mit Angabe des Umfanges. Bestellungen sind möglich durch Angabe der QUELLE bei ganzen Heften und Angabe der SACHZAHL bei einzelnen Dokumenten.

    Dies kann durch Anklicken der jeweiligen Sachzahl erfolgen

    Die Lieferung kann gedruckt per Post oder Fax und/oder
    digital (bitte gewünschtes Format angeben) per e-mail oder ( mit telefonischer Abstimmung ) per ISDN erfolgen,

  • Links zum Internet, soweit uns dortige Fundstellen bekannt sind. Diese können sofort durch Mausklick aufgerufen werden.

• Literatur sucht unter unseren Buchbesprechungen nach Werken über dieses Land und nach solchen, in denen dieses Land erwähnt ist.

07.03.2008

• Vom Budapester Patentanwalt Dr. Gedeon (http://www.hupatent.com/team.php) liegt uns das ungarische Markengesetz (Gesetz Nr. XL von 1997) in konsolidierter Fassung mit den jüngsten Änderungen durch die Gesetze LXXXIII/2005, CLXV/2005, CIX/2006 und XXIV/2007 in deutscher Übersetzung vor. Eine Veröffentlichung erfolgt im I. Upate 2008 der TT-ROM im April 2008 bzw. der Änderungen in einem der nächsten TT-Monatshefte.

10.01.2008

• Beitritt zum Patentrechtsvertrag (PLT) mit Wirkung vom 12. März 2008

09.11.2007

• Vom Budapester Patentanwalt Dr. Gedeon (http://www.hupatent.com/team.php) liegt uns das ungarische Patentgesetz in konsolidierter Fassung mit den jüngsten Änderungen durch die Gesetze CII/2003, LXIX/2004, LXXXIII/2005, CLXV/2005, CIX/2006, XXIV/2007 und LXXXII/2007 in deutscher Übersetzung vor. Eine Veröffentlichung erfolgt im IV. Upate der TT-ROM im Januar 2008 bzw. der Änderungen in einem der nächsten TT-Monatshefte.

30.06.2006

• Vom ungarischen Patentanwalt Dr. Gedeon in Budapest liegen uns die deutschen Übersetzungen der konsolidierten Fassungen des Patentanwaltsgesetzes 1995/2005 und des Gebrauchsmustergesetzes 1991/2003 vor, die in das Update II/2006 unserer TT-ROM aufgenommen worden sind.

26.08.2005

• Die im TT-August-Heft aufgeführte neue Gebührenliste des Ungarischen Patentamts ist nicht vollständig mit den neuen Gebühren abgedruckt. Sie wird deshalb im TT-Oktober-Heft in Neuauflage veröffentlicht. Wir bitten deshalb zwischenzeitlich auf die englische Fassung des Decree No. 19/2005. (IV. 12.) GKM on the Fees for Administrative Services in Industrial Property Procedures before the Hungarian Patent Office zurückzugreifen: http://www.hpo.hu/English/jogforras/2005_19.html

09.07.2005 / 24.08.2005

• Vom Patentanwalt Dr. Gedeon in Budapest (gedeon@hupatent.com) wurde uns eine deutsche Übersetzung der geänderten Patentamtsgebühren ab 20. April 2005 übermittelt. Diese wurden bereits teilweise in das Update II/2005 unserer TT-ROM eingearbeitet, die diese Woche ausgeliefert worden ist.

21.06.2005

• Beitritt zum Übereinkommen über die Zustellung gerichtlicher und außergerichtlicher Schriftstücke im Ausland in Zivil- oder Handelssachen mit Wirkung vom 1. April 2005 mit Erklärungen. (BGBl. Teil II/2005, S. 591 f.)

05.11.2004

• Vom Patentanwalt Dr. Gedeon in Budapest (gedeon@hupatent.com) wurde uns eine deutsche Übersetzung der konsolidierten Fassung des ungarischen Markengesetzes (Gesetz Nr. XI von 1997, zuletzt geändert durch Gesetz Nr. LXIX von 2004) übermittelt. Es wurde eine Widerspruchsmöglichkeit für die ab 1. Mai 2004 eingetragenen Marken eingeführt; der Widerspruch muss innerhalb von 3 Monaten nach Veröffentlichung im ungarischen Markenblatt eingelegt werden.

24.09.2004

• Das ungarische Patentgesetz Nr. XXXIII/1995 ist durch das Gesetz Nr. LXIX/2004 über die Änderung einzelner Gesetze zum Zwecke der Rechtsharmonisierung im Zusammenhang mit der Mitgliedschaft Ungarns im Europäischen Wirtschaftsraum ab 1. Mai 2004 geändert worden (§§ 20, 51, 110 - Rechtswirkungen im EWR). Die Textkorrektur in unseren Medien erfolgt demnächst. (Information vom ungarischen Patentanwalt Dr. Gedeon)

18.06.2004 / 28.09.2004

• Vom Patentanwalt Dr. Gedeon in Budapest (gedeon@hupatent.com) liegen uns folgende deutsche Übersetzungen vor: (---) TT-ROM II/2004 + TT-September-Heft)
  • Amtsgebühren für Patente (gültig ab 1. Mai 2004)

  • Verordnung Nr. 18/2004.(IV.28.)IM des Justizministers über die ausführlichen formellen Vorschriften der Gebrauchsmusteranmeldung

  • Verordnung Nr 16/2004.(IV.27.)IM des Justizministers über die ausführlichen formellen Vorschriften der Anmeldungen von Marken und geographischen Kennzeichen

02.05.2004

• Beitritt zur Europäischen Union und zum Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum mit Wirkung vom 1. Mai 2004.

09.03.2004

• Ungarn ist der Genfer Akte 1999 zum HMA mit Wirkung vom 1. Mai 2004 beigetreten. (WIPO Hague Notification No. 64 vom 1. Februar 2004: http://www.wipo.int/edocs/notdocs/en/hague/treaty_hague_64.html)

30.01.2004

• Im Zusammenhang mit dem Beitritt Ungarns zum EPÜ am 1. Januar 2003 sind folgende Rechtsvorschriften erlassen worden:
  1. Law No. L of 2002 on the promulgation of the Convention on the Grant of European Patents (European Patent Convention) of 5 October 1973 (EPC);

  2. Decree No. 22/2002. (XII. 13.) IM of the Minister of Justice on the promulgation of the Implementing Regulations to the Convention on the Grant of European Patents (European Patent Convention) of 5 October 1973 (EPCImp);

  3. Decree No. 45/2002. (XII. 28.) GKM of the Minister of Economy and Transport on the promulgation of the Rules Relating to Fees of the Convention on the Grant of European Patents (European Patent Convention) of 5 October 1973 (EPCFee);

  4. Decree No. 20/2002. (XII. 12.) IM of the Minister of Justice on the Detailed Formalities of Patent Applications, of Documents Filed in relation to Patent Applications, European Patent Applications and European Patents, International Patent Applications and Plant Varieties Applications (PForm);

  5. Decree No. 42/2002. (XII. 28.) of the Minister of Economy and Transport on the Fees for Administrative Services in Industrial Property Procedures before the Hungarian Patent Office (HPO) (PFee).

01.10.2003

• Das Gesetz XXXIII vom Jahre 1995 über den Patentschutz der Erfindungen mit den Änderungen durch die Gesetze XI vom Jahre 1997, LXXII vom Jahre 1997, CX vom Jahre 1999, CXIX vom Jahre 1999, XLVIII vom Jahre 2001, CV vom Jahre 2001 und XXXIX vom Jahre 2002 liegt in konsolidierter deutscher Fassung, übersetzt vom Patentanwalt Dr. Gedeon in Budapest (gedeon@hupatent.com), vor. Es wird im TT-November-Heft veröffentlicht.

01.02.2003 / 10.03.2003

• Die deutsche Übersetzung der Amtsgebühren, die sich ab dem 1. Januar 2003 geändert haben, ist vom Patentanwalt Dr. Sándor Gedeon in Budapest (gedeon@hupatent.com) zugesandt worden. Sie sind im TT-März-Heft veröffentlicht.

10.01.2003

• Beitritt von Ungarn mit Wirkung vom 1. Januar 2003 zur Akte 1991 des Internationalen Übereinkommen zum Schutz von Pflanzenzüchtungen (UPOV-Pressemitteilung Nr. 53 vom 1. Dezember 2002).

29.12.2002

• Im Zusammenhang mit dem Beitritt von Ungarn zum EPÜ ist ab 1. Januar 2003 das Patentgesetz geändert worden. Auch die Amtsgebühren ändern sich ab 1. Januar 2003. Information vom Patentanwalt Dr. Sándor Gedeon in Budapest (Unterlagen werden uns in deutscher Übersetzung noch zugesandt.) (gedeon@hupatent.com)

08.11.2002

• Ungarn ist mit Wirkung vom 1. Januar 2003 dem EPÜ beigetreten. (Mitteilung des EPA vom 5.11.2002: http://www.european-patent-office.org/news/info/2002_11_05_d.htm)

15.05.2002

• Am 1. Januar 2002 ist die Verordnung Nr. 19/2001.(IX.29.)IM des Justizministers über die ausführlichen Vorschriften der Formgestaltungsmusteranmeldungen in Kraft getreten. Eine deutsche Übersetzung liegt vom ungarischen Patentanwalt Dr. Gedeon in Budapest vor (gedeon@hupatent.com) und wird im TT-Juniheft 2002 veröffentlicht. Gleichzeitig sind die VO Nr. 1/1979.(III.24.)IM und die Bekanntmachung Nr. I-OTH-1979 aufgehoben worden.

23.11.2001 / 26.04.2002

• Die konsolierte Fassung des Gesetzes Nr. LVII/1996 vom 25. Juni 1996 über das Verbot des unlauteren Wettbewerbs und der Wettbewerbsbeschränkung (11 drauffolgende Gesetzesänderungen), zuletzt geändert durch Gesetz Nr. XXXVI/2001, liegt in deutscher Übersetzung vor. (In der Änderung durch Gesetz Nr. CXXXVIII von 2000 auch in deutscher Übersetzung veröffentlicht im GRUR Int. 2001, S. 1025 ff.; Hinweis im BlPMZ 4/2002, S. 178)

31.08.2001 / 30.11.2001 / 16.01.2002

• Am 1. Januar 2002 tritt das Geschmacksmustergesetz Nr. XLVIII vom Jahre 2001 in Kraft. Eine deutsche Übersetzung liegt vom ungarischen Patentanwalt Dr. Gedeon vor und ist im TT-Januarheft 2002 veröffentlicht worden.

• Die ab 21. August 2001 gültige Amtsgebührenliste liegt in deutscher Übersetzung vor. (veröffentlicht im TT-Oktober-Heft)

02.02.2001

• Änderungen zum Gesetz Nr. XXXIII von 1995 über den Patentschutz von Erfindungen durch die Gesetze Nr. XI von 1997, Nr. LXXII/1997, Nr. LXXI/1998, Nr. CX/1999 und Nr. CXIX/1999 sind in deutscher Übersetzung im BlPMZ 1/2001, S. 21 f. veröffentlicht. Eine Konsolidierung des Patentgesetzes erfolgt im nächsten Update der TT-ROM (April 2001)

12.01.2001

• Ungarn ist mit Wirkung vom 20. Februar 2000 dem NATO-Übereinkommen über die Weitergabe technischer Informationen zu Verteidigungszwecken vom 19. Oktober 1970 und dem NATO-Übereinkommen über die wechselseitige Geheimbehandlung verteidigungswichtiger Erfindungen, die den Gegenstand von Patentanmeldungen bilden, vom 21. September 1960 beigetreten. (BGBl. Teil II/2001, S. 15)

20.12.1999

• Das Gesetz Nr. LXXVI/1999 über das Urheberrecht, erlassen von der Nationalversammlung am 22. Juni 1999, in Kraft getreten am 1. September 1999, liegt TRANSPATENT in deutscher Übersetzung vor. Es kann über unseren Archivdienst bezogen werden (A4 63 Seiten). Das Vorgängergesetz Nr. III/1969 mit späteren Änderungen und zahlreiche relevante Regierungsverordnungen sind außer Kraft getreten

26.09.1999

• Vom Patentanwaltsbüro Dr. Gedeon & Partner in Budapest liegt in deutscher Übersetzung eine Zusammenstellung über die neuen, ab 24. Juni 1999 gültigen Amtsgebühren für Patente, Gebrauchsmuster, Topographien, Geschmacksmuster, Marken und geographische Kennzeichen vor.

31.01.1999

• Eine Zusammenstellung der ab 1. Januar 1999 gültigen Amtsgebühren (in HUF) für Patente, Gebrauchsmuster, Halbleitertopographien, Geschmacksmuster, Marken und geographische Kennzeichen liegt vom Budapester Patentanwaltsbüro Dr. Gedeon & Partner in deutscher Übersetzung vor.

28.10.1998

• Ungarn ist mit Wirkung vom 26. November 1998 dem Genfer Markenrechtsvertrag 1994 (TLT) beigetreten.

23.09.1998

• Bei der Bundesstelle für Aussenhandelsinformation, Postfach 10 05 22, 50445 Köln, ist eine Broschüre über "Rechtstips für Exporteure" (2. Auflage 1998) zum Preis von DEM 70,- unter der Bestell-Nr. 6654 zu beziehen.

• Vom Patentanwalt Dr. Gedeon bei Budapest liegt die folgende Verordnung TRANSPATENT in deutscher Übersetzung vor:
  • Verordnung Nr. 15/1986 (IX.17.)MÉM über die Hinterlegung und Behandlung von Mikroorganismen für die Zwecke von Patentverfahren in der Fassung der Änderungsverordnung Nr. 49/1998 (VI.24.)FM des Ministers für Landwirtschaft

14.08.1998

• Mit Gesetz Nr. CXLV/1997 über die Firmenregistratur, die Firmenpublizität und das registergerichtliche Verfahren vom 8. Dezember 1997 (veröffentlicht in Magyar Közlöny Nr. 114 vom 18. 12. 1997, S. 8533 ; dreisprachige Fassung in Hatályos Magyar Jogszabályok Nr. IX/3 vom 1. 2. 1998, S. 196) wurde in Ungarn u. a. das Recht des Handelsnamens neu geregelt. Es löst die einschlägige Gesetzesverordnung Nr. 23/1989 ab. (Übersicht in GRUR Int. 1998, S. 628)

14.07.1998

• Vom Patentanwalt Dr. Gedeon bei Budapest liegt die folgende Verordnung TRANSPATENT in deutscher Übersetzung vor:
  • Verordnung Nr. 63/1998 (III.31.) der Regierung über Neuerungen (Die Verordnung Nr. 78/1989 (VII. 10.) MT wird außer Kraft gesetzt.)

09.07.1998

• Vom Patentanwalt Dr. Gedeon bei Budapest liegen TRANSPATENT in deutscher Übersetzung folgende Verordnungen vor:
  1. Verordnung Nr. 87/1998 (V.6.) über den Schutz der geographischen Kennzeichen von landwirtschaftlichen Produkten und Lebensmitteln, in Kraft getreten am 21. Mai 1998,

  2. Verordnung Nr. 128/1997 (VII.24.) über die Maßnahmen der Zollverwaltung bei Verletzungen von geistigen Eigentumsrechten

06.10.1997

• Das neue Markengesetz (Gesetz Nr. XI von 1997 über den Schutz von Marken und geographischen Kennzeichen), in Kraft getreten am 1. Juli 1997, liegt uns in einer nichtoffiziellen deutschen Übersetzung durch das ungarische Patentanwaltsbüro Dr. Gedeon & Partner in Nagykovacsi vor; gleichfalls eine ins Deutsche übersetzte Gebührenliste von Amtsgebühren mit den Änderungen ab dem 9. August 1997.

04.08.1997

• Die Ungarische Republik ist mit Wirkung vom 3. Oktober 1997 dem Protokoll 1989 zum MMA beigetreten.

03.06.1997

• Am 11. März 1997 ist vom ungarischen Parlament ein neues Markengesetz verabschiedet worden. Das Gesetz XI von 1997 über den Schutz der Marken und der geographischen Herkunftsangaben ist am 1. Juli 1997 in Kraft getreten.

• Das Gesetz Nr. LVII von 1996 über das Verbot des unlauteren Marktverhaltens und der Wettbewerbsbeschränkung liegt in deutscher Übersetzung vor. Das Vorgängergesetz Nr. LXXXVI von 1990 ist mit dem Inkrafttreten des neuen Gesetzes am 1. Januar 1997 außer Kraft gesetzt. /01/97/

• Die deutsche Übersetzung der neuen Verordnung Nr. 79/1995 (XII.29)IKM des Ministers für Industrie und Handel über die Körperschaft der Experten für Erfindungen liegt vor. /03/96/

• Die Amtsgebühren im gewerblichen Rechtsschutz sind ab 29. Dezember 1995 erneut geändert worden. /03/96/

• Im Transpatent-Sonderheft A/III/96 ist der deutsche Text des Gesetzes XXXIII von 1995 über den Patentschutz der Erfindungen veröffentlicht worden. /02/96/

• Die deutsche Übersetzung der Verordnung Nr. 20/1995 des Justizministers über die ausführlichen formellen Vorschriften der Patentanmeldung ist veröffentlicht. /02/96/

• Die deutsche Übersetzung des neuen ungarischen Gesetzes Nr. XXXII/1995 über die Patentanwälte ist vorhanden. /01/96/

• Bei der Bundesstelle für Aussenhandelsinformation, Postfach 10 05 22, 50445 Köln, ist eine Broschüre über "Rechtstips für Exporteure" zum Preis von DEM 40,- unter der Bestell-Nr. 2581, erschienen 1994, zu beziehen. /10/94/

• Am 1. Juli 1994 werden voraussichtlich die Änderungen des Patentgesetzes, des Markengesetzes, des Gebrauchsmustergesetzes, des Geschmacksmustergesetzes sowie die Übergangsvorschriften für einen Antrag eines Stoffschutzanspruchs in dem laufenden Patentverfahren, in Kraft treten. Der Stoffschutz wird also auch in Ungarn eingeführt. /04/94/