TRANSPATENT Monatsheft September 2004
Buchbesprechung
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17-18/IX/04 |
Herausgeber: Rechtsanwalt Dr. H.-Jochen Krieger:
Auslandsdienst für Patent-, Muster-, Marken-, Wettbewerbs-Recht und Wirtschaft
Heftpreis im Abonnement : EUR 34,08 (zzgl. MWSt für inländische Bezieher und Portokosten)
INHALTSVERZEICHNIS
INTERNATIONALE BELANGE
- Mitteilung Nr. 24/04 vom 4. Mai 2004 des Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamts über die Rücknahmefiktion bei Inanspruchnahme der inneren Priorität in einer am 1. Januar 2004 oder später eingereichten internationalen PCT-Anmeldung
Ablagezahl PCT134-2597-501f. - HABM: Richtlinien für das Verfahren zur Erklärung der Nichtigkeit eines eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmusters vom 26. April 2004
Ablagezahl GGV464-6592-501ff.
BULGARIEN
- Übersicht über die Auswirkungen des Europäischen Patentübereinkommens auf das nationale Patentrecht in Bulgarien
Ablagezahl BG560-2010-501ff.
DEUTSCHLAND
- Gesetz über die Werbung auf dem Gebiete des Heilwesens (Heilmittelwerbegesetz – HWG) vom 19. Oktober 1994/2004
Ablagezahl DE597-5004-601ff.
TSCHECHISCHE REPUBLIK
- Übersicht über die Auswirkungen des Europäischen Patentübereinkommens auf das nationale Patentrecht der Tschechischen Republik
Ablagezahl CZ896-2010-501ff. - Gesetz Nr. 441 über Marken vom 3. Dezember 2003
Ablagezahl CZ896-4004-501ff.
UNGARN
- Amtsgebühren für Patente (gültig ab 1. Mai 2004)
Ablagezahl HU925-1987-601ff. - Verordnung Nr. 18/2004.(IV.28.)IM des Justizministers über die ausführlichen formellen Vorschriften der Gebrauchsmusteranmeldung
Ablagezahl HU925-3004-701ff. - Verordnung Nr. 16/2004.(IV.27.)IM des Justizministers über die ausführlichen formellen Vorschriften der Anmeldungen von Marken und geografische Herkunftsangaben
Ablagezahl HU925-4004-701ff.
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