Letzte Änderung: 18.04.2008

Litauen CODE : 705A

• Kurzberichte sind alle zu "Oldies" gewordenen aktuellen Nachrichten zum gesamten deutschen und internationalen gewerblichen Rechtsschutz, die in WEEKNEWS veröffentlicht waren in historischer Reihenfolge.

• Dokumente sind
  • die Fundstellen von in der Printausgabe des TRANSPATENT - Auslandsdienstes für den weltweiten gewerblichen Rechtsschutz veröffentlichten Dokumenten,sachlich geordnet mit Angabe des Heftes, in dem sie erschienen sind, und mit Angabe des Umfanges. Bestellungen sind möglich durch Angabe der QUELLE bei ganzen Heften und Angabe der SACHZAHL bei einzelnen Dokumenten.

    Dies kann durch Anklicken der jeweiligen Sachzahl erfolgen

    Die Lieferung kann gedruckt per Post oder Fax und/oder
    digital (bitte gewünschtes Format angeben) per e-mail oder ( mit telefonischer Abstimmung ) per ISDN erfolgen,

  • Links zum Internet, soweit uns dortige Fundstellen bekannt sind. Diese können sofort durch Mausklick aufgerufen werden.

• Literatur sucht unter unseren Buchbesprechungen nach Werken über dieses Land und nach solchen, in denen dieses Land erwähnt ist.

10.11.2006

• Am 8. Juni 2006 sind Änderungen und Ergänzungen zum Markengesetz in Kraft getreten, die insbesondere die Rechte der Markenbesitzer im Verletzungsfall stärken. Information von SD Petosevic vom 3.11.2006: http://www.petosevic.com/resources/news/lithuania

17.10.2004

• Litauen ist mit Wirkung vom 1. Dezember 2004 dem EPÜ beigetreten. (Mitteilung des EPA vom 12. Oktober 2004: http://www.european-patent-office.org/news/info/2004_10_11_d.htm)

02.05.2004

• Beitritt zur Europäischen Union und zum Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum mit Wirkung vom 1. Mai 2004.

12.12.2003

• Litauen ist mit Wirkung vom 10. Dezember 2003 der Akte 1991 zum UPOV-Abkommen beigetreten. (UPOV-Pressemitteilung Nr. 58 vom 10. November 2003)

07.11.2003

• Litauen ist mit Wirkung vom 17. Juli 2003 dem "Haager Übereinkommen über den Zivilprozess" vom 1. März 1954 beigetreten. (BGBl. Teil II/2003, S. 1542)

01.10.2002

• Litauen ist mit Wirkung vom 1. Juni 2001 dem "Übereinkommen über die Zustellung gerichtlicher und außergerichtlicher Schriftstücke im Ausland in Zivil- oder Handelssachen" beigetreten, einschließlich einer Erklärung vom 2.8.2000. (BGBl. Teil II/2002, S. 2436 ff.)

19.02.2002

• Beitritt von Litauen zum Übereinkommen über die Beweisaufnahme im Ausland in Zivil- oder Handelssachen vom 18. März 1970 mit Wirkung vom 11. September 2001 + Erklärung (BGBl. Teil II/2002, S. 153).

07.09.2001

• In der Zeitschrift Intellectual Property Laws and Treaties/Lois et Traités de Propriété Intellectuelle Januar/Februar 2001 ist unter dem Stichwort Lithuania/Lithuanie, Text 1-01, S. 1 ff. das Gesetz über das Urheberrecht und verwandte Schutzrechte (Gesetz Nr. VII-1185 vom 18. Mai 1999), geändert durch das Gesetz Nr. VII-1886 vom 20. Juli 2000, in englischer und französischer Sprache veröffentlicht. Das Änderungsgesetz ist am 4. August 2000 in Kraft getreten. (Hinweis im BlPMZ 8-9/2001, S. 275)

04.08.2001

• Am 31. Mai 2001 ist Litauen Mitglied der "World Trade Organization" (WTO) geworden. (Information im PCT-Newsletter 6/2001: http://www.wipo.org/pct/en/newslett/2001/2001_06/6-08.htm)

25.05.2001 / 28.04.2002

• In Litauen ist am 1. März 2001 ein neues Gesetz über den Schutz des Imports und Export von Schutzrechten (Law on the Protection of Import and Export of Intellectual Property - Customs Law -) in Kraft getreten. Übersicht von der AAA Legal Services in Vilnius vom April 2001. Hinweise auch von LADAS & PARRY im Newsletter (N.S. 193 vom Februar 2002) unter: http://www.ladas.com/BULLETINS/2002/0202Bulletin/LithuaniaNewCustomsLaw.html

02.02.2001 / 08.03.2001 / 28.04.2002

• Ein neues Markengesetz ist im Januar 2001 in Kraft getreten, das Übereinstimmung zum TRIPS-Abkommen und den EU-Regelungen bringt (Information im Newsletter Jan.-Febr. 2001 von SD PETOSEVIC) (Siehe Homepage des Patentamtes unter: http://www.is.lt/vpb/engl/vpb.htm#HD_NM_0) Hinweise auch von LADAS & PARRY im Newsletter (N.S. 193 vom Februar 2002) unter: http://www.ladas.com/BULLETINS/2002/0202Bulletin/LithuaniaNewTrademarkLaw.html

13.09.1998

• Für die 15 unabhängigen Staaten der früheren Sowjetunion und das Eurasische Patentamt liegt TRANSPATENT von der finnischen Anwaltsfirma KOLSTER OY AB, Helsinki, eine Übersicht (engl.) zu den Amtsgebühren für Patentanmeldungen (Stand: August 1998) in USD vor, einschließlich der Anwaltsgebühren für den Service in diesen Ländern.

03.08.1998

• Am 1. Dezember 1998 tritt in Litauen ein Gesetz zum Schutz von Halbleitertopographien in Kraft. Eine Übersicht liegt von der A.A.A. Baltic Service Company in Vilnius in englischer Sprache vor.

29.04.1998

• Litauen ist mit Wirkung vom 9. Mai 1998 dem Budapester Vertrag beigetreten.

02.04.1998

• Der Markenrechtsvertrag Genf 1994 ist für Litauen mit Wirkung vom 27. April 1998 in Kraft getreten.

07.09.1997

• Litauen ist mit Wirkung vom 15. November 1997 dem Protokoll 1989 zum MMA beigetreten.

19994 - 1997

• Litauen ist mit Wirkung ab 22. Februar 1997 dem Nizzaer Abkommen über die Klasseneinteilung von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken (TT-LZ: 199A) beigetreten.

• Das Patentgesetz (Gesetz Nr. I-372) vom 18. Januar 1994, in Kraft getreten am 1. Februar 1994, liegt in deutscher Übersetzung vor. /02/97

• Für Litauen liegt die deutsche Übersetzung des Gesetzes über Warenzeichen und Dienstleistungsmarken vor. /02/96/

• Dem Übereinkommen über die Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Schiedssprüche vom 10. Juni 1958 (TT-LZ: 111) ist LITAUEN am 12. Juni 1995 beigetreten.

• Die Regierung von Litauen hat erklärt, daß das Madrider Markenabkommen betr. die internationale Registrierung von Marken (TT-LZ: 194) sowie das Nizzaer Abkommen betr. die internationale Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken (TT-LZ: 199A) mit Wirkung vom 1. Januar 1995 in Kraft getreten sind.

• LITAUEN gehört mit Wirkung vom 5. Juli 1994 dem Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesen (PCT) (TT-LZ: 134) an.

• LITAUEN hat seinen Beitritt zur Pariser Verbandsübereinkunft (PVÜ) (TT-LZ: 152) mit Wirkung vom 22. Mai 1994 erklärt.

• Das Europäische Patentamt hat mitgeteilt, daß europäische Patente in naher Zukunft auch auf Lettland und Litauen erstreckt werden können. Die diesbezüglichen Vereinbarungen zwischen dem Präsidenten des Europäischen Patentamtes und den Leitern der Patentämter Lettlands und Litauens sind Mitte des Jahres 1994 in Kraft gesetzt worden.

• Gründung des Staatlichen Patentbüros am 12. April 1991

• Unabhängigkeit von der UdSSR ab 6. September 1991

• Berner Übereinkunft seit Dez. 1994
  
• Rom-Abkommen seit Juli 1999
  
• Genf-Abkommen seit Januar 2000
  
• EPÜ-Erstreckungsstaat seit Juli 1994
  
• WIPO-WCT, ab 6.3.2002
  
• WIPO-WPPT, ab 20.5.2002