Letzte Änderung: 11.01.2010

LUXEMBURG CODE : LU706

• Kurzberichte sind alle zu "Oldies" gewordenen aktuellen Nachrichten zum gesamten deutschen und internationalen gewerblichen Rechtsschutz, die in WEEKNEWS veröffentlicht waren in historischer Reihenfolge.

• Dokumente sind
  • die Fundstellen von in der Printausgabe des TRANSPATENT - Auslandsdienstes für den weltweiten gewerblichen Rechtsschutz veröffentlichten Dokumenten,sachlich geordnet mit Angabe des Heftes, in dem sie erschienen sind, und mit Angabe des Umfanges. Bestellungen sind möglich durch Angabe der QUELLE bei ganzen Heften und Angabe der SACHZAHL bei einzelnen Dokumenten.

    Dies kann durch Anklicken der jeweiligen Sachzahl erfolgen

    Die Lieferung kann gedruckt per Post oder Fax und/oder
    digital (bitte gewünschtes Format angeben) per e-mail oder ( mit telefonischer Abstimmung ) per ISDN erfolgen,

  • Links zum Internet, soweit uns dortige Fundstellen bekannt sind. Diese können sofort durch Mausklick aufgerufen werden.

• Literatur sucht unter unseren Buchbesprechungen nach Werken über dieses Land und nach solchen, in denen dieses Land erwähnt ist.

11.01.2010

• Luxemburg ist mit Wirkung vom 14. März 2010 dem WIPO-Urheberrechtsvertrag (WCT) (WIPO WCT Notification No. 76 vom 14.12.2009: http://www.wipo.int/treaties/en/html.jsp?file=/redocs/notdocs/en/wct/treaty_wct_76.html) und dem WIPO-Vertrag über künstlerische Darbietungen und Tonträger (WPPT) (WIPO WPPT Notification No. 78 vom 10.12.2009: http://www.wipo.int/treaties/en/html.jsp?file=/redocs/notdocs/en/wppt/treaty_wppt_78.html) beigetreten.

09.07.2009

• Mit dem Gesetz vom 22. Mai 2009, veröffentlicht im Me´morial A-Nr. 117 vom 28.5.2009 hat Luxemburg die EU-RL 2004/48/EG vom 29.4.2004 zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums in nationales Recht umgesetzt; geändert wurden das Urheberrechtsgesetz vom 18.4.2001 und das Patentgesetz vom 20.7.1992. (aus GTAI-Rechtsnews Ausgabe 7/2009 vom 26.6.2009)

16.07.1998

1. Das Gesetz über die Änderungen der Bestimmungen für Erfindungspatente vom 20. Juli 1992, geändert durch die Gesetzesnovelle vom 24. Mai 1998, letztere in Kraft getreten am 17. Juni 1998, liegt in deutscher Übersetzung vor.

2. Gleichfalls das Gesetz vom 24. April 1995 über den Rechtsschutz von Computerprogrammen in Ergänzung des Gesetzes über das Urheberrecht vom 29. März 1972, in Kraft getreten am 3. März 1995.

3. Das Gesetz über das Urheberrecht vom 29. März 1992, zuletzt geändert am 8. September 1997 durch Hinzufügung der Artikel 49^bis - 49^ter Übergangsbestimmungen und das Gesetz vom 23. September 1975 über den Schutz der ausübenden Künstler, Hersteller von Tonträgern und Sendeunternehmen, zuletzt geändert am 8. September 1997 durch Hinzufügung einer Übergangsbestimmung sind von der WIPO in englischer und französischer Sprache veröffentlicht worden.

06.03.1998

• Die Beneluxstaaten Belgien, die Niederlande und Luxemburg haben dasProtokoll 1989 zum MMA ratifiziert. Die Anwendung des Protokolls 1989 für das einheitliche Beneluxgebiet tritt am 1. April 1998 in Kraft.

  Folgende individuelle Gebühren sind festgelegt worden:

  • Bestimmungsgebühren für 3 Klassen: 155 CHF (Kollektivmarken: 221 CHF), für jede zusätzliche Klasse: 14 CHF
    
  • Erneuerungsgebühren: für 3 Klassen: 254 CHF (Kollektivmarken: 463), für jede zusätzliche Klasse: 45 CHF

27.02.1998

• Mit der Großherzoglichen Verordnung vom 17. November 1997 über die Festsetzung der Gebühren und Kosten für Erfindungspatente und ergänzende Schutzzertifikate (Mémorial A-Nr. 96, 1997, 2956 ff.) sind mit Wirkung ab 1. Januar 1998 Amtsgebühren geändert worden, wobei die geänderten Patentgebühren im Amtsblatt EPA 1998 Heft 1-2, S. 80/81 veröffentlicht worden sind.

• Gleichfalls ist eine Übersicht über die neue Patentgesetzgebung zu dem am 1. Januar 1998 in Kraft getretenen "Gesetz vom 20. Juli 1992 über die Änderung der Bestimmungen für Erfindungspatente" (Mémorial A-Nr. 49, 1992, 1529) sowie der Großherzoglichen Verordnung vom 17. November 1997 über das Verfahren und die Formerfordernisse auf dem Gebiet der Erfindungspatente (Mémorial A-Nr. 96, 1997, 2946 ff.) veröffentlicht worden.

• Berner Übereinkunft seit Juni 1922
  
• Welturheberrechtsabkommen seit Okt. 1955
  
• Rom-Abkommen seit Februar 1976
  
• Genf-Abkommen seit März 1976
  
• Benelux seit Nov. 1960
  
• WIPO-WCT, in Kraft ab 14.3.2010
  
• WIPO-WPPT, in Kraft ab 14.3.2010
  
• UCC seit Juli 1955