Gewerblicher Rechtsschutz in Tadschikistan ( TJ871 )

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Letzte Änderung: 15.02.2008

Auslandsdienst gewerblicher Rechtsschutz

TADSCHIKISTAN
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Allgemein	Techn.Schutzrechte	Marken	Wettbewerb
Kartell	Geschmacksmuster	Urheber	Sortenschutz

Kurzberichte sind alle zu "Oldies" gewordenen aktuellen Nachrichten zum gesamten deutschen und internationalen gewerblichen Rechtsschutz, die in WEEKNEWS veröffentlicht waren in historischer Reihenfolge.
Dokumente sind
- die Fundstellen von in der Printausgabe des TRANSPATENT - Auslandsdienstes für den weltweiten gewerblichen Rechtsschutz veröffentlichten Dokumenten,sachlich geordnet mit Angabe des Heftes, in dem sie erschienen sind, und mit Angabe des Umfanges. Bestellungen sind möglich durch Angabe der QUELLE bei ganzen Heften und Angabe der SACHZAHL bei einzelnen Dokumenten.
  Dies kann durch Anklicken der jeweiligen Sachzahl erfolgen
  Die Lieferung kann gedruckt per Post oder Fax und/oder
  digital (bitte gewünschtes Format angeben) per e-mail oder ( mit telefonischer Abstimmung ) per ISDN erfolgen,
- Links zum Internet, soweit uns dortige Fundstellen bekannt sind. Diese können sofort durch Mausklick aufgerufen werden.
Literatur sucht unter unseren Buchbesprechungen nach Werken über dieses Land und nach solchen, in denen dieses Land erwähnt ist.

alte Kurzberichte

15.02.2008

Tadschikistan verringert die Benutzungsschonfrist für Marken von 5 auf 3 Jahre ab 5. März 2007. Information von SD PETOSEVIC - News vom 6.2.2008: http://www.petosevic.com/resources/news/2008/02/000106.

13.09.1998

Für die 15 unabhängigen Staaten der früheren Sowjetunion und das Eurasische Patentamt liegt TRANSPATENT von der finnischen Anwaltsfirma KOLSTER OY AB, Helsinki, eine Übersicht (engl.) zu den Amtsgebühren für Patentanmeldungen (Stand: August 1998) in USD vor, einschließlich der Anwaltsgebühren für den Service in diesen Ländern.

1994 - 1996:

Tadschikistan hat am 13. Mai 1996 bekanntgemacht, dass die Frist für die erneute Registrierung von ehemaligen gewerblichen Schutzrechten der UdSSR in Tadschikistan bis zum 31. Dezember 1996 verlängert ist.

Das Eurasische Patentübereinkommen ist am 12. August 1995 in Kraft getreten. Durch das Eurasische Patentübereinkommen der Staaten ARMENIEN, ASERBAIDSCHAN, GEORGIEN, KASACHSTAN, KIRGISISTAN, MOLDAU, RUSSISCHE FÖRDERATION, TADSCHIKISTAN und UKRAINE wird eine Zwischenstaatliche Organisation, die Eurasische Patentorganisation, eingerichtet.

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DOKUMENTE

Allgemein Techn.Schutzrechte Marken Wettbewerb
Kartell Geschmacksmuster Urheber Sortenschutz

Allgemeine Übersichten SZ 0100 - 1999

Dokumente Quelle Sachzahl Umfang

LEGISLATION TAJIKISTAN (engl.)
http://www.lexadin.nl/wlg/legis/nofr/
oeur/lxwetaj.htm LEXADIN 0414 Link

Gesetze in Tadschikistan (engl.; russ.)
http://www.cis-legal-reform.org/indexdb.asp?cS
=Tajikistan&langI=eng&jahr=&typ=&r=&c= LexinfoSys 0414 Link

Country Strategy and Program Update (2003-2005) - Tadschikistan, Hrsg.: ADB BfAI Broschüre 81 S.; engl.; EUR 10,-; Bestell-Nr.: P13492

Wirtschaftsentwicklung Tadschikistan, 2005 BfAI Broschüre 11 S.; Bestell-Nr.: 11407

EU: Partnerschafts- und Kooperationsabkommen zur Gründung einer Partnerschaft zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Tadschikistan andererseits vom 11.10.2004 (Zustimmung BRD: BGBl. Teil II/2007, S. 58 ff.)

DE: Fortgeltung der deutsch-sowjetischen Verträge (BGBl. Teil II/1995, S. 255)

DE: Abkommen vom 27.3.2003 zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen, in Kraft ab 21.9.2004 (BGBl. Teil II/2004, S. 1034, 1565)

DE: Vertrag vom 27.3.2003 über die Förderung und den gegenseitigen Schutz von Kapitalanlagen, in Kraft ab 25.5.2006 (Zustimmung BRD: BGBl. II/2005, S. 538; II/2006, S. 548)

Mitglied im internationalen Abkommen -

Weitere Mitgliedschaft in:

Berner Übereinkunft seit März 2000
Welturheberrechtsabkommen seit Sept. 1991
UCC seit August 1992

Übersicht Gewerblicher Rechtsschutz allgemein SZ 1980 - 1999
Dokumente	Quelle	Sachzahl	Umfang
Homepage des Patentamts von Tadschikistan (russ.; engl.) http://www.tjpat.org/	Patentamt	0418	Link
Länderseite der WIPO - Tadschikistan (engl.) http://www.wipo.int/directory/en/ details.jsp?country_id=169	WIPO	1981	Link
Patentamt: Übersicht gewerblicher Rechtsschutz (engl.) http://www.tjpat.org/english/protection.html	Amt	1981	Link
Provisorische Regelungen für Erfindungen, Gebrauchsmuster und industrielle Muster vom 2.2.1994	WIPO Guide	1984	.
Übersicht über den Schutz des gewerblichen Eigentums	Oktober 1994 14-15/X/94	2010-501 TT-ROM: 1981-501	A5 7 S.
Situation des gewerblichen Rechtsschutzes	GRUR Int. 1995, S. 268	1981	.
Übersicht Intellectual Property (engl.) http://www.ipmenu.com/country/tajikistan.htm	Anwälte F.O.P	1981	Link
Übersicht zum gewerblichen Rechtsschutz (engl.) http://www.katzarov.com/trt-tajikistan.htm	KATZAROV SA	1981	Link
Buchbesprechung: Blinnikow/Zellentin "Gewerbliche Schutzrechte in Russland und den GUS-Staaten und Einführung in das Eurasische Patentübereinkommen" http://transpatent.com/advobook/47820151.html	TT-BB	1985	Link
PIPERS Worldwide Listing of Patent Attorneys & Patent Agents (engl.) http://www.piperpat.com/Default.aspx?alias =www.piperpat.com/wwwattorneys	PIPER	1981	Link
Patentamt: Patent Attorneys (engl.) http://www.tjpat.org/english/attorneys.html	Amt	1981	Link

Patent- und Gebrauchsmusterrecht SZ 2000 - 2999

Dokumente Quelle Sachzahl Umfang

Provisorische Regelungen für Erfindungen, Gebrauchsmuster und industrielle Muster vom 2.2.1994 Hinweis von KATZAROV SA
WIPO Guide 1984 .

Gesetz in Vorbereitung

Anmeldeerfordernisse für Marken und Patente (engl.) AGIP 4051 / 2578 Link

mailen Sie Ihre weiteren Wünsche oder die Mitteilung einer konkreten und zuverlässigen Information durch
Klick auf die Sachzahl Transpatent 871-2000 .

Andere technische Schutzrechte SZ 3000 - 3999
Dokumente	Quelle	Sachzahl	Umfang
Bisher keine Gesetzgebung bekannt.
mailen Sie Ihre weiteren Wünsche oder die Mitteilung einer konkreten und zuverlässigen Information durch Klick auf die Sachzahl	Transpatent	871-3000	.

Markenrecht SZ 4000 - 4999
Dokumente	Quelle	Sachzahl	Umfang
Law on trade and service marks (engl.; DOC) http://www.lex.tj/Laws_eng/TRADEMARK_EV.doc	LEX	4004	Link
Markengesetz (No. 456) vom 23.12.1991, in Kraft ab 1.1.1992	Hinweis von KATZAROV SA WIPO Guide	4004	.
Übergangsverordnung über die Eintragung von geografischen Herkunftsangaben und deren Benutzung vom 20.2.1995	Hinweis	4004	.
Anmeldeerfordernisse für Marken und Patente (engl.)	AGIP	4051 / 2578	Link
mailen Sie Ihre weiteren Wünsche oder die Mitteilung einer konkreten und zuverlässigen Information durch Klick auf die Sachzahl	Transpatent	871-4000	.

Wettbewerbsrecht 5000 - 5599
Dokumente in Arbeit	Quelle	Sachzahl	Umfang
mailen Sie Ihre weiteren Wünsche oder die Mitteilung einer konkreten und zuverlässigen Information durch Klick auf die Sachzahl	Transpatent	871-5000	.

Kartellrecht SZ 5600 - 5999
Dokumente	Quelle	Sachzahl	Umfang
Law on competition and restriction to monopoly activities on goods markets vom 29.11.2000 (russ.) http://www.globalcompetitionforum.org/regions/ asia/Tajikistan/leg1.pdf	.	5604	Link
Law on competition and restriction to monopoly activities on goods markets vom 29.11.2000 (russ.) http://www.cis-legal-reform.org/document.asp?id=3953	CIS	5604	Link
mailen Sie Ihre weiteren Wünsche oder die Mitteilung einer konkreten und zuverlässigen Information durch Klick auf die Sachzahl	Transpatent	871-5600	.

Geschmacksmusterrecht SZ 6000 - 6999
Dokumente	Quelle	Sachzahl	Umfang
Provisorische Regelungen für Erfindungen, Gebrauchsmuster und industrielle Muster vom 2.2.1994	Hinweis von KATZAROV SA WIPO Guide	1984	.
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Urheberrecht SZ 7000 - 7999
Dokumente	Quelle	Sachzahl	Umfang
Law of the RT "On the Copyright and Related rights (engl.; DOC) http://www.lex.tj/Laws_eng/copyright.DOC	CIS	7004	Link
Law on copyright and related rights vom 13.11.1998/2003 (russ.) http://www.cis-legal-reform.org/document.asp?id=7108	CIS	7004	Link
mailen Sie Ihre weiteren Wünsche oder die Mitteilung einer konkreten und zuverlässigen Information durch Klick auf die Sachzahl	Transpatent	871-7000	.

Pflanzen - und Tierzüchtungsrecht SZ 8000 - 8999
Dokumente	Quelle	Sachzahl	Umfang
Sortenschutzgesetz, mit PflZÜ konform Hinweis: Kommentar Sortenschutzgesetz, S. 382
mailen Sie Ihre weiteren Wünsche oder die Mitteilung einer konkreten und zuverlässigen Information durch Klick auf die Sachzahl	Transpatent	871-8000	.

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Identitätsrecherchen Wortmarken weltweit

Firmenrecherchen

Informationen über TT-WATCH, die diversen ÜBERWACHUNGSsdienste

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Allgemeine Übersichten SZ 0100 - 1999
Dokumente	Quelle	Sachzahl	Umfang
LEGISLATION TAJIKISTAN (engl.) http://www.lexadin.nl/wlg/legis/nofr/ oeur/lxwetaj.htm	LEXADIN	0414	Link
Gesetze in Tadschikistan (engl.; russ.) http://www.cis-legal-reform.org/indexdb.asp?cS =Tajikistan&langI=eng&jahr=&typ=&r=&c=	LexinfoSys	0414	Link
Country Strategy and Program Update (2003-2005) - Tadschikistan, Hrsg.: ADB	BfAI	Broschüre	81 S.; engl.; EUR 10,-; Bestell-Nr.: P13492
Wirtschaftsentwicklung Tadschikistan, 2005	BfAI	Broschüre	11 S.; Bestell-Nr.: 11407
EU: Partnerschafts- und Kooperationsabkommen zur Gründung einer Partnerschaft zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Tadschikistan andererseits vom 11.10.2004 (Zustimmung BRD: BGBl. Teil II/2007, S. 58 ff.)
DE: Fortgeltung der deutsch-sowjetischen Verträge (BGBl. Teil II/1995, S. 255)
DE: Abkommen vom 27.3.2003 zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen, in Kraft ab 21.9.2004 (BGBl. Teil II/2004, S. 1034, 1565)
DE: Vertrag vom 27.3.2003 über die Förderung und den gegenseitigen Schutz von Kapitalanlagen, in Kraft ab 25.5.2006 (Zustimmung BRD: BGBl. II/2005, S. 538; II/2006, S. 548)