Letzte Änderung: 25.10.2007

MONGOLEI CODE : MN724

• Kurzberichte sind alle zu "Oldies" gewordenen aktuellen Nachrichten zum gesamten deutschen und internationalen gewerblichen Rechtsschutz, die in WEEKNEWS veröffentlicht waren in historischer Reihenfolge.

• Dokumente sind
  • die Fundstellen von in der Printausgabe des TRANSPATENT - Auslandsdienstes für den weltweiten gewerblichen Rechtsschutz veröffentlichten Dokumenten,sachlich geordnet mit Angabe des Heftes, in dem sie erschienen sind, und mit Angabe des Umfanges. Bestellungen sind möglich durch Angabe der QUELLE bei ganzen Heften und Angabe der SACHZAHL bei einzelnen Dokumenten.

    Dies kann durch Anklicken der jeweiligen Sachzahl erfolgen

    Die Lieferung kann gedruckt per Post oder Fax und/oder
    digital (bitte gewünschtes Format angeben) per e-mail oder ( mit telefonischer Abstimmung ) per ISDN erfolgen,

  • Links zum Internet, soweit uns dortige Fundstellen bekannt sind. Diese können sofort durch Mausklick aufgerufen werden.

• Literatur sucht unter unseren Buchbesprechungen nach Werken über dieses Land und nach solchen, in denen dieses Land erwähnt ist.

25.10.2007

• Die Mongolei ist mit Wirkung vom 19. Januar 2008 der Genfer Akte 1999 des HMA beigetreten. (WIPO Hague Notification No. 83 vom 19.10.2007: http://www.wipo.int/edocs/notdocs/en/hague/treaty_hague_83.html)

25.05.2007

• In der Zeitschrift GRUR Int. 2007, S. 28 ff. ist die Novelle vom 19. Januar 2006 zum Patentgesetz vom 1. September 1993 in deutscher Übersetzung veröffentlicht. Hinweis im BlPMZ 5/2007, S. 221.

24.11.2002

• Die Mongolei ist folgenden Abkommen beigetreten: (sic! 11/2002, S. 799)
  • dem WIPO Urheberrechtsvertrag mit Wirkung vom 25. Oktober 2002

  • dem WIPO - Vertrag über Darbietungen und Tonträger mit Wirkung vom 25. Oktober 2002

  • und dem Vertrag von Nairobi über den Schutz des Olympischen Symbols mit Wirkung vom 25. August 2002

25.05.2001

• Die Mongolei ist folgenden Abkommen beigetreten: (Österr. Patentblatt 5/2001, S. 119)
  • dem Abkommen von Locarno zur Errichtung einer Internationalen Klassifikation für gewerbliche Muster und Modelle mit Wirkung vom 16. Juni 2001

  • dem Nizzaer Abkommen über die Internationale Klassifikation von Waren und Dienstleistungen
    für die Eintragung von Marken mit Wirkung vom 16. Juni 2001

  • dem Straßburger Abkommen über die Internationale Patentklassifikation mit Wirkung vom 16. März 2002

05.05.2001

• Die Mongolei ist mit Wirkung vom 16. Juni 2001 dem Madrider Markenprotokoll beigetreten. (WIPO-Information Notice No. 4/2001 vom 9. April 2001)

09.07.1997

• Die Mongolei ist mit Wirkung vom 12. April 1997 dem Haager Abkommen über die internationale Hinterlegung gewerblicher Muster oder Modelle in der Haager Fassung vom 28. November 1960 und der Stockholmer Ergänzungsvereinbarung vom 14. Juli 1967 beigetreten.

1994 - 1996

• Die Mongolei hat die Erklärung von 1985 bezüglich ihres Beitritts zum Madrider Markenabkommen unter Artikel 14(2) zurückgenommen. Damit können internationale Registrierungen entsprechend Artikel 3ter(2) auf die Mongolei erstreckt werden. /02/96/

• Der englische Text des Patentgesetzes vom 25. Juni 1993, in Kraft getreten am 1. September 1993, liegt vor, desgleichen der französische Text.

• Berner Übereinkunft seit März 1998
  
• WIPO-WCT, in Kraft ab 25.10.2002
  
• WIPO-WPPT, in Kraft ab 25.10.2002