Letzte Änderung: 25.01.2012

DEMOKRATISCHE VOLKSREPUBLIK KOREA CODE : KP689

• Kurzberichte sind alle zu "Oldies" gewordenen aktuellen Nachrichten zum gesamten deutschen und internationalen gewerblichen Rechtsschutz, die in WEEKNEWS veröffentlicht waren in historischer Reihenfolge.

• Dokumente sind
  • die Fundstellen von in der Printausgabe des TRANSPATENT - Auslandsdienstes für den weltweiten gewerblichen Rechtsschutz veröffentlichten Dokumenten,sachlich geordnet mit Angabe des Heftes, in dem sie erschienen sind, und mit Angabe des Umfanges. Bestellungen sind möglich durch Angabe der QUELLE bei ganzen Heften und Angabe der SACHZAHL bei einzelnen Dokumenten.

    Dies kann durch Anklicken der jeweiligen Sachzahl erfolgen

    Die Lieferung kann gedruckt per Post oder Fax und/oder
    digital (bitte gewünschtes Format angeben) per e-mail oder ( mit telefonischer Abstimmung ) per ISDN erfolgen,

  • Links zum Internet, soweit uns dortige Fundstellen bekannt sind. Diese können sofort durch Mausklick aufgerufen werden.

• Literatur sucht unter unseren Buchbesprechungen nach Werken über dieses Land und nach solchen, in denen dieses Land erwähnt ist.

17.10.2004

• Die Demokratische Volksrepublik Korea ist mit Wirkung vom 4. Januar 2005 der Stockholmer Fassung 1967/79 des Lissaboner Abkommens über den Schutz der Ursprungsbezeichnungen und ihre internationale Registrierung vom 31. Oktober 1958 beigetreten. (WIPO: Lisbon Notification No. 27 vom 4. Oktober 2004: http://www.wipo.int/edocs/notdocs/en/lisbon/treaty_lisbon_27.html)

18.06.2004

• Von der Patentanwaltsagentur MORANBONG (E-Mail: mpta621@co.chesin.com) in Pyongyang liegen die offiziellen Gebühren nebst Anwaltsgebühren für Gebrauchsmuster ab 1. April 2004 (angegeben in Euro) vor.

29.08.2003

• Beitritt zur Berner Übereinkunft mit Wirkung vom 28. April 2003. (WIPO Berne Notification No. 224 vom 28.1.2003)

02.03.2002

• Beitritt zum Straßburger Abkommen über die Internationale Patentklassifikation mit Wirkung vom 21. November 2002. (Österr. Patentblatt 2/2002, S. 28)

20.01.2002

• Beitritt zum Budapester Vertrag über die internationale Anerkennung der Hinterlegung von Mikroorganismen für die Zwecke von Patentverfahren mit Wirkung vom 21. Februar 2002. (PCT Newsletter Heft 01/2002: http://www.wipo.org/pct/en/newslett/2002/2002_01/1-04.htm)

22.11.2001

• Am 21. März 2001 hat das Präsidium der Hohen Volksversammlung ein Urheberrechtsgesetz angenommen (das erste seiner Art in der DPRK). Übersicht (engl.) in den "CHOLSAN Attorneys & Consultants NEWS No. 1 JUCHE 90(2001)" (Pyongyang/DPR Korea)

07.11.1999

• In der KDVR ist ein neues Markengesetz (Law on Trademark of D.P.R. of Korea) erlassen worden. Der Import von Waren soll nur für die im Land registrierten Marken erlaubt werden. Das bisherige Trademark & Industrial Design Department of State Committee of Science and Technology wurde in ein neues Amt Trademark & Industrial Design Department of Metrology and Quality Control Bureau unter direkter Führung des Kabinetts umgewandelt. (Information von der Patent and Trademark Agency Moranbong in Pyongyang - News Nr. 5/1999)

22.06.1997

• Die Demokratische Volksrepublik Korea (Nordkorea) ist mit Wirkung ab 6. Juni 1997 dem Abkommen von Nizza über die internationale Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken, Genfer Fassung, beigetreten.

• Die Demokratische Volksrepublik Korea (Nordkorea) ist mit Wirkung ab 6. Juni 1997 dem Abkommen von Locarno betreffend die internationale Klassifikation für gewerbliche Muster und Modelle beigetreten.

• Die Demokratische Volksrepublik Korea (Nordkorea) ist mit Wirkung ab 3. Oktober 1996 dem Madrider Protokoll 1989 zum MMA beigetreten.

• Berner Übereinkunft seit April 2003