Letzte Änderung: 05.07.2007

BELIZE CODE : BZ531

• Kurzberichte sind alle zu "Oldies" gewordenen aktuellen Nachrichten zum gesamten deutschen und internationalen gewerblichen Rechtsschutz, die in WEEKNEWS veröffentlicht waren in historischer Reihenfolge.

• Dokumente sind
  • die Fundstellen von in der Printausgabe des TRANSPATENT - Auslandsdienstes für den weltweiten gewerblichen Rechtsschutz veröffentlichten Dokumenten,sachlich geordnet mit Angabe des Heftes, in dem sie erschienen sind, und mit Angabe des Umfanges. Bestellungen sind möglich durch Angabe der QUELLE bei ganzen Heften und Angabe der SACHZAHL bei einzelnen Dokumenten.

    Dies kann durch Anklicken der jeweiligen Sachzahl erfolgen

    Die Lieferung kann gedruckt per Post oder Fax und/oder
    digital (bitte gewünschtes Format angeben) per e-mail oder ( mit telefonischer Abstimmung ) per ISDN erfolgen,

  • Links zum Internet, soweit uns dortige Fundstellen bekannt sind. Diese können sofort durch Mausklick aufgerufen werden.

• Literatur sucht unter unseren Buchbesprechungen nach Werken über dieses Land und nach solchen, in denen dieses Land erwähnt ist.

11.07.2003

• Belize ist mit Wirkung vom 12. Juli 2003 der Haager Fassung 1960 und den Artikeln 1 bis 7 der Stockholmer Ergänzungsakte 1967 des Haager Musterabkommens beigetreten. (WIPO Information Notice No. 7/2003 vom 17.6.2003)

20.03.2003

• Das Patentamt von Belize - Belize Intellectual Property Office (BELIPO) - hat im Februar eine Website eröffnet: http://www.belipo.bz/

28.04.2002 / 26.09.2002

• In Belize ist am 5. Januar 2001 ein neues Markengesetz in Kraft getreten, das jetzt auch von britischen Registrierungen unabhängige Markenanmeldungen in Belize erlaubt. (Widerspruchsfrist 12 Wochen ab der 1. Veröffentlichung im Markenblatt; insgesamt 3x veröffentlicht in aufeinanderfolgenden Amtsblatt) Hinweise u.a. von LADAS & PARRY im Newsletter (N.S. 193 vom Februar 2002) unter: http://www.ladas.com/BULLETINS/2002/0202Bulletin/BelizeNewTrademarkLaw.html.

22.07.2000

• Belize ist mit Wirkung vom 17. Juni 2000 der PVÜ beigetreten. (sic! 4/2000, S. 341)

21.05.2000

• Belize ist mit Wirkung vom 17. Juni 2000 dem PCT-Vertrag beigetreten (108. Vertragsstaat) (WIPO Update 94/2000(G) vom 27.3.2000) und mit Wirkung vom 17. Juni 2000 der WIPO (Österr. Patentblatt 5/2000, S. 103)

10.10.1997

• Der Inhaber eines europäischen Patents (UK) kann innerhalb von drei Jahren nach dessen Erteilung die Registrierung beantragen.

1994 - 1996:

• Für BELIZE ist das Übereinkommen zur Befreiung ausländischer öffentlicher Urkunden von der Legalisation mit Wirkung vom 11. April 1993 in Kraft getreten.

• Die frühere britische Kolonie Britisch-Honduras ( British Honduras ), genannt Belize seit 1973 wurde am 21.9.1981 unabhängig. ( Mitglied des Britischen Commonwealth ) (Manual März 1988)

• WUA seit März 1982