Letzte Änderung: 24.11.2011

LIBERIA CODE : LR700

• Kurzberichte sind alle zu "Oldies" gewordenen aktuellen Nachrichten zum gesamten deutschen und internationalen gewerblichen Rechtsschutz, die in WEEKNEWS veröffentlicht waren in historischer Reihenfolge.

• Dokumente sind
  • die Fundstellen von in der Printausgabe des TRANSPATENT - Auslandsdienstes für den weltweiten gewerblichen Rechtsschutz veröffentlichten Dokumenten,sachlich geordnet mit Angabe des Heftes, in dem sie erschienen sind, und mit Angabe des Umfanges. Bestellungen sind möglich durch Angabe der QUELLE bei ganzen Heften und Angabe der SACHZAHL bei einzelnen Dokumenten.

    Dies kann durch Anklicken der jeweiligen Sachzahl erfolgen

    Die Lieferung kann gedruckt per Post oder Fax und/oder
    digital (bitte gewünschtes Format angeben) per e-mail oder ( mit telefonischer Abstimmung ) per ISDN erfolgen,

  • Links zum Internet, soweit uns dortige Fundstellen bekannt sind. Diese können sofort durch Mausklick aufgerufen werden.

• Literatur sucht unter unseren Buchbesprechungen nach Werken über dieses Land und nach solchen, in denen dieses Land erwähnt ist.

05.02.2010

• Liberia ist mit Wirkung vom 24. März 2010 dem Harare-Protokoll und dem Banjul-Protokoll der ARIPO beigetreten. (Information der südafrikanischen Patentanwälte Adams & Adams vom 19. Januar 2010: http://www.adamsadams.com/index.php/news/article/liberia_joins_aripo/)

29.10.2009

• Liberia ist mit Wirkung vom 11. Dezember 2009 dem Madrider Protokoll zum MMA beigetreten. (WIPO Madrid Information Notice No. 17/2009 vom 19.10.2009: http://www.wipo.int/edocs/madrdocs/en/2009/madrid_2009_17.pdf)

04.09.2009

• Die südafrikanische Patentanwaltskanzlei SPOOR & FISHER hat in einem Artikel "LIBERIA - The Industrial Property “Act” 2003" (http://www.spoor.com/home/index.php?ipkMenuID=&ipkArticleID=277) über Inhalt und den Stand der Einführung des Gesetzes vom 30. April 2003 berichtet, das wegen fehlender Ausführungsbestimmungen noch nicht in Kraft ist aber zum Teil schon angewandt wird.

05.03.2006

• Liberia ist mit Wirkung vom 15. Dezember 2005 dem Internationalen Übereinkommen über die Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Schiedssprüche beigetreten. (BGBl. II/2006, S. 151)

01.10.2005

• Liberia ist mit Wirkung vom 16. Dezember 2005 dem Genfer Übereinkommen zum Schutz der Hersteller von Tonträgern gegen die unerlaubte Vervielfältigung ihrer Tonträger vom 29. Oktober 1971 beigetreten. (WIPO - Phonograms Notification No. 84 vom 16.9.2005: http://www.wipo.int/edocs/notdocs/en/phonograms/treaty_phonograms_84.html)

27.02.1998

• Von der südafrikanischen Anwaltsfirma Hahn & Hahn liegen Kurzübersichten zum Markenrecht für die afrikanischen Staaten und regionalen Organisationen ARIPO und OAPI vor.

1994 - 1996:

• LIBERIA ist dem Madrider Markenabkommen über die internationale Registierung von Marken von 1891, Stockholmer Fassung 1967/1979 mit der Erklärung gemäß Artikel 3bis, Absatz 1, mit Wirkung vom 25. Dezember 1995 beigetreten.

• LIBERIA ist der Pariser Verbandsübereinkunft mit Wirkung vom 27. August 1994 beigetreten.

• Berner Übereinkunft seit März 1989
  
• Welturheberrechtsabkommen seit Juli 1956
  
• Genf-Abkommen seit Dezember 2005
  
• UCC seit April 1956