TRANSPATENT Monatsheft März 2009
Buchbesprechung
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5-6/III/09 |
Herausgeber: Rechtsanwalt Dr. H.-Jochen Krieger:
Auslandsdienst für Patent-, Muster-, Marken-, Wettbewerbs-Recht und Wirtschaft
Heftpreis im Abonnement : EUR 34,08 (zzgl. MWSt für inländische Bezieher und Portokosten)
INHALTSVERZEICHNIS
INTERNATIONALE BELANGE
- EPA-Leitfaden für Anmelder: Der Weg zum europäischen Patent – 2. Teil: PCT-Verfahren vor dem EPA "EURO-PCT" [Kapitel A – D]
Ablagezahl EPUE461-2010-401ff. - Beschluss des Verwaltungsrats vom 9. Dezember 2008 zur Änderung der Gebührenordnung (CA/D 5/08) (gültig ab 1. April 2009)
Ablagezahl EPUE461-2352-125f. - Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 26. Januar 2009 über die Gebührenstruktur 2009
Ablagezahl EPUE461-2352-301ff. - Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 18. Dezember 2008 über mündliche Verhandlungen vor dem EPA
Ablagezahl EPUE461-2609-405f.
PORTUGAL
- EPA: Neue Patentgebühren in Portugal (gültig ab 1. Oktober 2008)
Ablagezahl PT810-2352-501ff.
SCHWEIZ
- Konsolidierte Fassung des Bundesgesetz über den Schutz von Pflanzenzüchtungen (Sortenschutzgesetz) vom 20. März 1975/2008
Ablagezahl CH835-8004-501ff.
SLOWAKEI
- EPA: Neue Patentgebühren in der Slowakei in Euro (gültig ab 1. Januar 2009)
Ablagezahl SK841-2352-501ff.
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