TRANSPATENT Monatsheft Januar 2007
Buchbesprechung
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1-2/I/07 |
Herausgeber: Rechtsanwalt Dr. H.-Jochen Krieger:
Auslandsdienst für Patent-, Muster-, Marken-, Wettbewerbs-Recht und Wirtschaft
Heftpreis im Abonnement : EUR 34,08 (zzgl. MWSt für inländische Bezieher und Portokosten)
INHALTSVERZEICHNIS
INTERNATIONALE BELANGE
- Mitteilung Nr. 16/06 des Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamts vom 8. November 2006 über die Neunte Ausgabe der Internationalen Klassifikation von Nizza
Ablagezahl NKA199A-4052-451ff. - Internationale Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken – Klassifikation von Nizza (9. Auflage), gültig ab 1. Januar 2007
Ablagezahl NKA199A-4052-501ff. - Mitteilungen des Europäischen Patentamt – Aktualisierte Informationen über die Durchführung von Rücksprachen und mündlichen Verhandlungen als Videokonferenz
Ablagezahl EPUE461-2609-401f. - Änderung der Verordnung (EG) Nr. 40/94 über die Gemeinschaftsmarke durch die Beitrittsakte von Bulgarien und Rumänien
Ablagezahl GMV463-4006-517 - Änderung der Verordnung (EG) Nr. 6/2002 über das Gemeinschaftsgeschmacksmuster durch die Beitrittsakte von Bulgarien und Rumänien
Ablagezahl GGV464-6006-503 - Änderungen der Verordnung (EWG) Nr. 1768/92 über die Schaffung eines ergänzenden Schutzzertifikats für Arzneimittel durch die Beitrittsakte von 1994, 2004 und 2007
Ablagezahl EU465-2004-407
DEUTSCHLAND
- Änderungen der Markenverordnung vom 11. Mai 2004/2007
Ablagezahl DE597-4006-709f.
IRLAND
- Geschmacksmustergesetz 2001 (Gesetz Nr. 39/2001)
Ablagezahl IE665-6004–501ff.
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