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Buchbesprechung

TT - BEGRIFF
Internat. Belange
Länder
Gewerblicher Rechtsschutz
Allgemein
Einzel- und
Sammelwerke
TRANSPATENT
TT - ZAHL
001-999
LANDESZAHL
0001-9999
SACHZAHL
001-999
BLATTZAHL
September 2006
17-18/IX/06

Liste der TT-Hefte

INHALTSVERZEICHNIS

INTERNATIONALE BELANGE

  1. Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 8. Juni 2006 betreffend die Stückzahl, in der die Unterlagen einer internationalen Patentanmeldungen einzureichen sind, für die das Europäische Patentamtbeim (EPA) als Anmeldeamt nach dem Zusammenarbeitsvertrag (PCT) tätig ist
    Ablagezahl PCT134-2578-401

  2. Gemeinsame Ausführungsordnung zur Fassung von 1999, der Fassung von 1960 und der Fassung von 1934 des Haager Abkommens vom 30. September 2003, in Kraft getreten am 1. April 2004
    Ablagezahl HMA187A-6004-701ff.

  3. Übereinkommens zum Schutz und zur Förderung der Vielfalt kultureller Ausdrucksformen vom 20. Oktober 2005
    Ablagezahl UNESCO342-7004-501ff.

  4. Beschluss des EU-Rates vom 18. Mai 2006 über den Abschluss des Übereinkommens zum Schutz und zur Förderung der Vielfalt kultureller Ausdrucksformen
    Ablagezahl UNESCO342-7018-601ff.

  5. Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 19. März 2004 über die elektronische Einreichung von europäischen Patentanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA)
    Ablagezahl EPUE461-2565-419ff.

  6. Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 3. Juni 2006 über die Zusammenfassung der in europäischen Patentanmeldungen und europäischen Patentschriften vom Anmelder zitierten Fundstellen
    Ablagezahl EPUE461-2588-401f.

DEUTSCHLAND

  1. Verordnung über Verwaltungskosten beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA-Verwaltungskostenverordnung - DPMAVwKostV) vom 14. Juli 2006 (in Kraft ab 1. Oktober 2006)
    Ablagezahl DE597-1984-401ff.

  2. Gesetz zur Änderung des Buchpreisbindungsgesetzes vom 14. Juli 2006
    Ablagezahl DE597-5604-307f.

SCHWEDEN

  1. Gesetz zur Änderung des Patentgesetzes vom 7. Dezember 2000
    Ablagezahl SE830-2006-501ff.

  2. Gesetz zur Änderung des Musterschutzgesetzes vom 30. Mai 2002
    Ablagezahl SE830-6006-501ff.


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