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Dieses Buch enthält die für den Praktiker relevanten Musterverträge zum Geschmacksmuster-/Designrecht mit weiterführenden Hinweisen zu den einzelnen vertraglichen Regelungen. Dabei werden das deutsche und das europäische Geschmacksmusterrecht gleichwertig berücksichtigt.
Zunächst wird der besonders praxisrelevante Lizenzvertrag über geschütztes Design dargestellt und in diesem Rahmen auch auf besondere Regelungen zu einfacher und ausschließlicher Lizenz sowie verschiedene Lizenzberechnungsmodelle eingegangen.
Ferner findet sich das Muster eines Entwicklungsvertrags über ein Design sowie Musterregelungen im Verhältnis Entwerfer/Rechtsinhaber.
Den Abschluss bilden Garantieklauseln zum Bestand eines Geschmacksmusters in Kaufverträgen und bei M&A-Transaktionen.
Thorsten Beyerlein, Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz, ist tätig bei Gerstenberg Rechtsanwälte in München und Co-Autor des WRP-Kommentars zum Geschmacksmuster.
TT/05.06.2009 ---) Literaturübersichten
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