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Lässt keine Fragen offen: Der umfassende Kommentar für das gesamte Markenrecht
Die Dynamik des Markenrechts ist atemberaubend. Seit der Vorauflage hat die Rechtsprechung wieder wesentliche Marksteine gesetzt. Der aktuellste Kommentar erfasst die komplette nationale und und europäische Spruchpraxis (BGH, PatG, Instanzgerichte, EuGH, EuG) einschließlich der Entwicklungten in der Schweiz und in Österreich. Die Autoren bewerten die Folgen und zeigen neue Entscheidungen auf. Insgesamt sind etwa 5.000 Entscheidungen verarbeitet und mehr als 25.0000 Rechtsprechungsnachweise enthalten.
Die Schwerpunkte der Neubearbeitung sind:
Rechtsprechung und Literatur sind grundsätzlich bis zum 1. Januar 2009 berücksichtigt.
Die elektronische Ausgabe bietet die Original-Kommentierung mit über 50.000 Querverweisen und Hypertextlinks zu Leitsätzen und Volltexten aus BGHZ, BPatGE, GRUR Int. Sie können schnell und präzise recherchiert werden z.B. nach Stichworten, Aktenzeichen, Autorennamen und die Ergebnisse können in die eigene Schriftsätze übernommen werden.Die elektronische Ausgabe fügt sich auch in Heymanns elektronische Bibliothek zum gewerblichen Rechtsschutz ein, in der werkübergreifend gearbeitet und recherchiert werden kann.
Vorwort
Bearbeiter
Benutzungshinweise
Literatur
Abkürzungen
Das Markengesetz und seine Änderungen
Inhalt
Einleitung
Teil 1: Anwendungsbereich
Teil 2: Voraussetzungen, Inhalt und Schranken des Schutzes von Marken und geschäftlichen Bezeichnungen; Übertragung und Lizenz
Teil 3: Verfahren in Markenangelegenheiten
Teil 4: Kollektivmarken
Teil 5: Schutz von Marken nach dem Madrider Markenabkommen und nach dem Protokoll zum Madrider Markenabkommen; Gemeinschaftsmarken
Teil 6: Geographische Herkunftsangaben
Teil 7: Verfahren in Kennzeichenstreitsachen
Teil 8: Straf- und Bußgeldvorschriften; Beschlagnahme bei der Einfuhr und Ausfuhr
Teil 9: Übergangsvorschriften
Anhang 1: Verordnung zur Ausführung des Markengesetzes (Markenverordnung - MarkenV)
Anhang 2: Verordnung über das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMAV)
Anhang 3: Gesetz über die Kosten des Deutschen Patent- und Markenamts und des Bundespatentgerichts (Patentkostengesetz - PatKostG - Auszüge)
Anhang 4: Verordnung über die Zahlung der Kosten des Deutschen Patent- und Markenamts und des Bundespatentgerichts (Patentkostenzahlungsverordung - PatKostZV)
Anhang 5a: Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr beim Deutschen Patent- und Markenamt (ERVDPMAV)
Anhang 5b: Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr beim Bundesgerichtshof und Bundespatentgericht (BGH/BPatGERVV)
Anhang 6: Telemediengesetz (TMG)
Anhang 7: Entwurf eines Gesetzes zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts (PatRModG-E)
Anhang 8: Richtlinie 2008/95 des EP und des Rates zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Marken (kodifizierte Fassung) (MarkenRichtl)
Anhang 9: Gemeinsame Erklärungen des Rates und der Kommission der Europäischen Gemeinschaften im Protokoll des Rates anläßlich der Annahme der Ersten Richtlinie des Rates vom 21. Dezember 1988 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Marken (MarkenRichtlProtokoll)
Anhang 10: Richtlinie 2004/48/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums (DurchsetzungsRL 2004/48/EG)
Anhang 11: Verordnung (EG) Nr. 1383/2003 des Rates über das Vorgehen der Zollbehörden gegen Waren, die im Verdacht stehen, bestimmte Rechte des geistigen Eigentums zu verletzen, und die Maßnahmen gegenüber Waren, die erkanntermaßen derartige Rechte verletzen (EG-PrPVO)
Anhang 12: Verordnung (EG) Nr. 1891/2004 der Kommission mit Durchführungsvorschriften zu der Verordnung (EG) Nr. 1383/2003 (DV-EG-PrPVO)
Anhang 13: Verordnung (EG) Nr. 510/2006 des Rates vom 20. März 2006 zum Schutz von geographischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel (VO (EG) Nr. 510/2006)
Anhang 14: Verordnung (EG) Nr. 1898/2006 der Kommission vom 14. Dezember 2006 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 510/2006 zum Schutz von geographischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel (VO(EG) Nr. 1898/2006)
Anhang 15: Verordnung (EG) Nr. 40/94 des Rates vom 20. Dezember 1993 über die Gemeinschaftsmarke (GMV)
Anhang 16: Pariser Verbandsübereinkunft zum Schutz des gewerblichen Eigenrums (PVÜ)
Anhang 17: Madrider Abkommen über die internationale Registrierung von Marken (MMA)
Anhang 18: Protokoll zum Madrider Abkommen über die internationale Registrierung von Marken, angenommen in Madrid am 27. Juni 1989 (PMMA)
Anhang 19: Gemeinsame Ausführungsordnung vom 18. Januar 1996 zum Madrider Abkommen über die internationale Registrierung von Marken und zum Protokoll zu diesem Abkommen (GAusfOMMA/PMMA)
Anhang 20: Markenrechtsvertrag (TLT)
Anhang 21: Ausführungsordnung zum Markenrechtsvertrag (AusfOTLT)
Anhang 22: Übereinkommen über handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums (TRIPs)
Anhang 23: Fundstellen nationaler Rechtsvorschriften (alphabetisch)
Anhang 24: Fundstellen internationaler Vorschriften (alphabetisch)
Entscheidungsregister (Entscheidungen nach Stichworten, alphabetisch geordnet)
Sachregister
TT/24.07.2009 ---) Literaturübersichten
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