• Alfred Keukenschrijver, Vorsitzender Richter am BGH (X. Zivilsenat - "Patentsenat")
  
• "Patentnichtigkeitsverfahren"
  
• 4. Auflage 2011, 440 Seiten, kartoniert, EUR 118,- zzgl. Portokosten
  
• Carl Heymanns Verlag, Wolters Kluwer Deutschland GmbH, Köln
  
• ISBN-Nr.: 978-3-452-27338-3

Die Prüfung der Nichtigkeit des Patents ist einem gesonderten Verfahren - dem Patentnichtigkeitsverfahren - vorbehalten, das in zwei Instanzen vor dem BPatG und dem BGH geführt wird. Dabei ist die wirtschaftliche Bedeutung des Patentnichtigkeitsverfahrens groß; betroffen sind praktisch ausnahmslos Patente von erheblichem wirtschaftlichen Interesse (Streitwerte bis 50 Mio. Euro).

Der Praxis-Leitfaden vermittelt die materiell- und verfahrensrechtlichen Grundlagen des Patentnichtigkeitsverfahrens in beiden gerichtlichen Instanzen. Er hilft, eigene Strategien für das Nichtigkeitsverfahren zu entwickeln, die prozessuale Situation zu erkennen sowie Chancen und Risiken realistisch zu bewerten.

Das Werk befasst sich ausführlich mit

• der Rechtslage und den einzelnen Nichtigkeitsgründen bei nationalen und europäischen Patenten und ergänzenden Schutzzertifikaten,
  
• Vertretungsfragen,
  
• der Beurteilung von Nichtangriffsverpflichtungen,
  
• dem Verhältnis zum Verletzungsstreit
  
• den Gerichtskosten.

Es enthält auch ins einzelne gehende Hinweise zu dem vergleichbaren Verfahrensrecht in Österreich.

Der Autor berücksichtigt in der vierten Auflage das Inkrafttreten des Patentrechtsmodernisierungsgesetzes (PatModG) im Oktober 2009 - die umfangreichen Änderungen im Verfahrensrecht ebenso wie die teilweise schon im Vorgriff auf diese Änderungen seit Anfang 2009 vorgenommenen Neuerungen in der Gerichtspraxis. Da das bisherige Verfahrensrecht in zweiter Instanz noch für einige Zeit anzuwenden ist, kommentiert die Neuauflage sowohl das bisherige wie auch das zukünftige Berufungsverfahren vor dem Bundesgerichtshof in getrennten Kapiteln.

Dem Leser gibt der Autor für beide Instanzen zahlreiche Muster für die Formulierung von Anträgen und Mustertexte aus der Gerichtspraxis bis zur Tenorierung an die Hand, der Anhang enthält die chronologischen Entscheidungsregister des Bundespatentgerichts (Stand 4.6.2010) und des BGH (Stand: 29.7.2010). Ein ausführliches und themenbezogenes Literaturverzeichnis vervollständigt das Werk als nützliches Arbeitsmittel für die tägliche Praxis.

Mehrere Anhänge mit den Verzeichnissen der zitierten und der neueren veröffentlichten Entscheidungen des Bundesgerichtshofs, des Reichsgerichts sowie des Bundespatentgerichts runden den Band ab.

Die Tätigkeit des Autors als Mitglied des X. Zivilsenats ("Patentsenats") des Bundesgerichtshofs und ehemaliges Mitglied eines Nichtigkeitssenats des Bundespatentgerichts sowie seine Erfahrung in der Ausbildungs- und Seminarpraxis garantiert qualifiziertes Wissen und Informationen aus erster Hand.

Vorwort
Inhaltsverzeichnis
Literatur
Abkürzungen

1. Rechtsgrundlagen des Nichtigkeitsverfahrens
2. Rechtsnatur und Bedeutung des Nichtigkeitsverfahrens; Nichtigkeitsgründe
3. Die Nichtigkeitsklage
4. Beteiligte des Nichtigkeitsverfahrens; die Parteien betreffende Prozessvoraussetzungen und Prozesshindernisse
5. Das Verfahren in erster Instanz
6. Allgemeine Verfahrensgrundsätze
7. Selbstbeschränkung im Nichtigkeitsverfahrens
8. Die Entscheidung in erster Instanz
9. Das Berufungsverfahren vor dem Bundesgerichtshof nach bisherigem Recht
10. Das neue Berufungsverfahren
11. Kostenfragen
12. Sonderfragen

Anhang 1: Chronologisches Register der Entscheidungen des Bundesgerichtshofs in Nichtigkeitssachen und weiterer zitierter Entscheidungen

Anhang 2: Chronologisches Register der zitierten Entscheidungen des Reichsgerichts

Anhang 3: Chronologisches Register der veröffentlichten oder dokumentierten Entscheidungen des Bundespatentgerichts in Nichtigkeitssachen und der sonstigen zitierten Entscheidungen dieses Gerichts

Sachregister

TT/15.10.2010   ---) Literaturübersichten

bezogen werden, aber auch auf herkömmlichem Wege, also