Abmahn-FAQ V. 1.2

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1. Was ist eine Abmahnung?

1 Mit einer Abmahnung, die hauptsächlich in Wettbewerbsstreitigkeiten auftritt, weist der Abmahner seinen Konkurrenten auf das seiner Ansicht nach wettbewerbswidrige Verhalten hin, um ihn außergerichtlich zur Unterlassung des beanstandeten Verhalten zu veranlassen.

Ziel der Abmahnung ist also, die außergerichtliche Beilegung einer Wettbewerbsstreitigkeit. Sie ist damit zunächst (auch wenn der erste Anschein ein anderer ist) für alle Beteiligten im Vergleich zu einem Rechtsstreit die kostengünstigere Alternative.

Zu diesem Zweck verlangt der Abmahner neben der Begleichung seiner Auslagen (im Zweifel seine Anwaltskosten) die Unterwerfung des Abgemahnten durch Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung zur Vermeidung einer prozessualen Auseinandersetzung. Durch das in der Unterlassungserklärung enthaltene Vertragsstrafeversprechen (... verpflichtet sich der X für jeden Fall der Zuwiederhandlung ein Vertragsstrafe in Höhe von X DM an ... zu zahlen) soll die durch eine wettbewerbswidrige Verletzungshandlung vermutete Wiederholungsgefahr ausgeräumt und der Abgemahnte zum Festhalten an seiner Unterlassungserklärung, also zum wettbewerbstreuen Verhalten angehalten werden. Im Falle einer bevorstehenden Wettbewerbsverletzung räumt das Strafversprechen die Erstbegehungsgefahr aus dem Weg.