Letzte Änderung: 18.02.2013

PHILIPPINEN CODE : PH800

• Kurzberichte sind alle zu "Oldies" gewordenen aktuellen Nachrichten zum gesamten deutschen und internationalen gewerblichen Rechtsschutz, die in WEEKNEWS veröffentlicht waren in historischer Reihenfolge.

• Dokumente sind
  • die Fundstellen von in der Printausgabe des TRANSPATENT - Auslandsdienstes für den weltweiten gewerblichen Rechtsschutz veröffentlichten Dokumenten,sachlich geordnet mit Angabe des Heftes, in dem sie erschienen sind, und mit Angabe des Umfanges. Bestellungen sind möglich durch Angabe der QUELLE bei ganzen Heften und Angabe der SACHZAHL bei einzelnen Dokumenten.

    Dies kann durch Anklicken der jeweiligen Sachzahl erfolgen

    Die Lieferung kann gedruckt per Post oder Fax und/oder
    digital (bitte gewünschtes Format angeben) per e-mail oder ( mit telefonischer Abstimmung ) per ISDN erfolgen,

  • Links zum Internet, soweit uns dortige Fundstellen bekannt sind. Diese können sofort durch Mausklick aufgerufen werden.

• Literatur sucht unter unseren Buchbesprechungen nach Werken über dieses Land und nach solchen, in denen dieses Land erwähnt ist.

18.08.2010

• Am 8. Mai 2010 ist das Gesetz Nr. 10055, der "Philippine Technology Transfer Act of 2009" in Kraft getreten. Dazu sind vom Patentamt die Implementing Rules and Regulations vom 11. August 2010 veröffentlicht worden (News vom 11.8.2010 - "[Draft] The Implementing Rules and Regulations of Republic Act 10055 Otherwise Known as the "Philippine Technology Transfer Act of 2009": http://www.ipophil.gov.ph/mainframe_homepage.htm.

21.05.2004

• Die Patentamts-Order (Office Order No. 128 vom 13.1.2004: Restructuring the Fee Structure of the Intellectual Property Office) ist am 1. März 2004 in Kraft getreten (Memorandium Circular No. 01: http://ipophil.gov.ph/)

19.07.2002

• Die Philippinen sind mit Wirkung vom 4. Oktober 2002 dem WIPO-Urheberrechtsvertrag (WCT) (WIPO: WCT Notification No. 38 vom 4. Juli 2002) und dem WIPO-Vertrag über Darbietungen und Tonträger (WPPT) beigetreten. (WIPO: WPPT Notification No. 37 vom 4. Juli 2002)

28.07.2001

• Die Philippinen sind mit Wirkung vom 17. August 2001 dem PCT beigetreten. (112. Mitgliedstaat) (WIPO Update 2001/135(G) vom 31. Mai 2001)

27.06.1999

• In der Zeitschrift Intellectual Property Laws and Treaties/Lois et Traités de Propriété Intellectuelle November 1998 ist unter dem Stichwort Philippines, Text 1-001, S. 1 ff. und Text 1-01, S. 1 ff. das Gesetz über das geistige Eigentum auf den Philippinen (Gesetz Nr. 8293) in englischer/französischer Sprache veröffentlicht. Dieses Gesetz umfasst die Patent-, Marken- und Urheberrechtsgesetzgebung sowie Bestimmungen zur Errichtung eines Amtes für das geistige Eigentum. Das Gesetz ist am 1. Januar 1998 in Kraft getreten.(Hinweis in BlPMZ 1999, S. 211)

15.11.1998

• Das neue Gesetz Nr. 8293 - Intellectual Property Code, in Kraft getreten am 1. Januar 1998 ist in englischer Fassung von der Anwaltsfirma Chan Robles & Assoc. hinterlegt worden; gleichfalls ein allgemeiner Überblick zum Gesetz.

17.06.1998

1. Wichtige Änderungen zum Markengesetz sind am 1. Januar 1998 in Kraft getreten. Ein kurzer Überblick wird im TMP-Bulletin Mai 1998 gegeben.

2. Von der Bundesstelle für Außenhandelsinformation Köln ist die Broschüre "Rechtstips für Exporteure" (1998) (Bestell-Nr.: 6290; DEM 50,-) herausgegeben worden.

• Berner Übereinkunft seit August 1951
  
• Rom-Abkommen seit Sept. 1984
  
• WIPO-WCT, in Kraft ab 4.10.2002
  
• WIPO-WPPT, in Kraft ab 4.10.2002
  
• APEC seit Nov. 1989
  
• ASEAN seit August 1967
  
• UCC seit August 1955