Letzte Änderung: 30.11.2011

MEXIKO CODE : MX720

• Kurzberichte sind alle zu "Oldies" gewordenen aktuellen Nachrichten zum gesamten deutschen und internationalen gewerblichen Rechtsschutz, die in WEEKNEWS veröffentlicht waren in historischer Reihenfolge.

• Dokumente sind
  • die Fundstellen von in der Printausgabe des TRANSPATENT - Auslandsdienstes für den weltweiten gewerblichen Rechtsschutz veröffentlichten Dokumenten,sachlich geordnet mit Angabe des Heftes, in dem sie erschienen sind, und mit Angabe des Umfanges. Bestellungen sind möglich durch Angabe der QUELLE bei ganzen Heften und Angabe der SACHZAHL bei einzelnen Dokumenten.

    Dies kann durch Anklicken der jeweiligen Sachzahl erfolgen

    Die Lieferung kann gedruckt per Post oder Fax und/oder
    digital (bitte gewünschtes Format angeben) per e-mail oder ( mit telefonischer Abstimmung ) per ISDN erfolgen,

  • Links zum Internet, soweit uns dortige Fundstellen bekannt sind. Diese können sofort durch Mausklick aufgerufen werden.

• Literatur sucht unter unseren Buchbesprechungen nach Werken über dieses Land und nach solchen, in denen dieses Land erwähnt ist.

22.07.2011

• Durch Änderungen der Regelungen des Industrial Property Law müssen ab 13. Juni 2011 bei Markenanmeldungen, für die eine ausländische Priorität in Anspruch genommen wird, keine zertifizierten Kopien der Markenanmeldungen mehr eingereicht werden. Information von MoellerIPAdvisors 06.2011 - Mexico-Amendment of Regulations of the Industrial Property Law: http://www.e-moeller.com/index.php?PN=news_detail&FX=0&EX=17&DX=108.

20.05.2011

• Durch das "Decreto por el que se reforman, adicionan y derogan diversas disposiciones de la Ley Federal de Competencia Económica, del Código Penal Federal y del Código Fiscal de la Federación“, veröffentlicht im mexikanischen Gesetzblatt Diario Oficial (Primera Sección) vom 10.5.2011 (Seiten 52-67) ist u.a. das Wettbewerbsgesetz (Ley Federal de Competencia Económica: http://www.diputados.gob.mx/LeyesBiblio/pdf/104.pdf] geändert worden. GTAI-Rechtsnews vom 18.5.2011- Mexiko-Update von Steuergesetzbuch und Wettbewerbsgesetz Mexikos veröffentlicht: https://www.gtai.de/nn_74434/DE/Content/Meldung/Recht__Aktuell/Archiv/2011/mexiko-steuergesetzbuch-wettbewerbsgesetz.html.

30.07.2009

• Durch das Dekret Nr. 11/2008/1 sind die offiziellen Gebühren für Ähnlichkeitsrecherchen bei Markenanmeldungen weggefallen. (aus Newsletter, July 2009 von Moeller IP Advisors)

29.07.2005

• Am 27. Juni 2005 ist im Diario Oficial de la Federación ein konsolidiertes Gesetz zum gewerblichen Eigentum (Ley de la Propiedad Industrial) veröffentlicht worden (Änderungsgesetz am 16. Juni 2005). Die spanische Textfassung (66 Seiten A4) liegt TT vor und kann als Kopie gegen Unkostenerstattung angefordert werden. Zugehörige Dekrete aus dem Diario Oficial vom 16. Juni 2005 liegen ebenfalls vor.

29.04.2004

1. Das Urheberrechtsgesetz ist mit Wirkung vom 24. Juli 2003 geändert worden. Hinweis bei LADAS & PARRY, Newsletter März 2004: http://www.ladas.com/BULLETINS/2004/0304Bulletin/Mexico_CopyrightLaw.html.

2. Im Jahre 2003 sind 3 Änderungen in Gesetzen oder Verordnungen mit Bezug auf Patentrechte vorgenommen worden: Law on Sustainable Forest Development, Regulations on Health Substances, Admentment Patent statute. Hinweis bei LADAS & PARRY, Newsletter März 2004: http://www.ladas.com/BULLETINS/2004/0304Bulletin/Mexico_PatentLaw.html.

26.04.2002

• In der Zeitschrift GRUR Int. 2002, S. 117 ff. ist das Gesetz über den gewerblichen Rechtsschutz vom 25. Juni 1991, zuletzt geändert durch das Gesetz vom 29. April 1999, in Kraft getreten am 30. April 1999, in deutscher Sprache veröffentlicht. (Hinweis im BlPMZ 4/2002, S. 177)

08.04.2001

• Mexiko ist mit Wirkung vom 1. Juni 2000 dem Übereinkommen über die Zustellung gerichtlicher und außergerichtlicher Schriftstücke im Ausland in Zivil- oder Handelssachen beigetreten. Die zugehörige Erklärung ist im BGBl. Teil II/2001, S. 270 ff. veröffentlicht.

08.03.2001

• Mexiko ist mit Wirkung vom 21. März 2001 dem Budapester Vertrag über die Hinterlegung von Mikroorganismen zum Zwecke von Patentverfahren beigetreten. (PCT-Newsletter, Februar 2001 unter: http://www.wipo.int/pct/en/newslett/2001/2001_02/2-07.htm)

03.03.2001

• Mexiko ist folgenden Abkommen beigetreten:
  1. Nizzaer Markenklassifikationsabkommen mit Wirkung vom 21. März 2001 (Österr. Patentblatt Nr. 2/2001, S. 61)

  2. der Stockholmer Fassung des Lissaboner Ursprungsabkommens mit Wirkung vom 26. Januar 2001 (bisher Mitglied der Lissaboner Fassung) (sic! Heft 1/2001, S. 67)

25.01.2001

• Mexiko ist folgenden Abkommen beigetreten: (Österr. Patentblatt Nr. 1/2001, S. 15)
  1. Straßburger Patent-Klassifikationsabkommen mit Wirkung vom 26. Oktober 2001
     
  2. Klassifikationsabkommen von Locarno für Muster mit Wirkung vom 26. Januar 2001
     
  3. Wiener Klassifikationsabkommen für Bildbestandteile von Marken mit Wirkung vom 26. Januar 2001

14.02.2000

• Von der Bundesstelle für Außenhandelsinformation Köln ist die Broschüre "Rechtstips für Exporteure" (2000) (Bestell-Nr.: 7650; DEM 85,-) herausgegeben worden.

20.12.1998

• Das Gesetz zum gewerblichen Eigentum vom 25. Juni 1991, zuletzt geändert durch das Dekret vom 26. Dezember 1997, in Kraft getreten am 1. Januar 1998, ist von der WIPO in englischer und französischer Sprache veröffentlicht worden. (BlPMZ 1998, 504).

27.02.1998

• Von der WIPO ist die Ausführungsordnung zum Gesetz über das gewerbliche Eigentum vom 18. November 1994, in Kraft getreten am 8. Dezember 1994, in englischer und französischer Übersetzung veröffentlicht worden.

29.07.1997

• Mexiko ist mit Wirkung vom 9. August 1997 der Akte 1978 des Internationalen Übereinkommens zum Schutz von Pflanzenzüchtungen beigetreten und damit 34. Verbandsstaat der UPOV geworden.

15.04.1997

• Das erste Pflanzensortengesetz in Mexiko vom 3. Oktober 1996 ist am 26. Oktober 1996 in Kraft getreten. Eine Übersicht zum neuen Gesetz liegt in englischer Sprache vor. Anmeldungen für Pflanzenpatente, die bis Oktober 1994 noch möglich waren, können mit schriftlichem Antrag bis 26. April 1997 noch in Züchter-Zertifikats-Anmeldungen gewandelt werden. Weitere Informationen auf Nachfrage.

• Mexiko hat das UPOV-Abkommen, Zusatzabkommen 1978 (TT-LZ: 222), signiert.

• Mit dem neuen Copyright-Gesetz 1996 wurde das National Copyright Institute (INDA) gegründet. (Übersicht in "Managing Intellectual Property" Sept. 1999, S. 41)

• Am 1. November 1996 treten verschärfte Etikettierungsregeln in Kraft. Exporteure nach Mexiko sollten sich dazu sachkundig machen. Ein Übersichtsartikel liegt vor.

• Das Gesetz zum gewerblichen Eigentum vom 25. Juni 1991, geändert durch das Dekret vom 13. Juli 1994, ist in englischer und französischer Sprache veröffentlicht worden.

• Die Tarife für Dienstleistungen des mexicanischen Instituts für Gewerblichen Rechtsschutz, in Kraft ab 1. September 1995, liegen in spanischer Sprache vor. /01/96/

• MEXICO gehört dem Haager Übereinkommen über die Beweisaufnahme im Ausland in Zivil- und Handelssachen (TT-LZ: 115) seit dem 23. März 1990 an. /06/95/

• Berner Übereinkunft seit Juni 1967
  
• Welturheberrechtsabkommen seit Mai 1957
  
• Rom-Abkommen seit Mai 1964
  
• Genf-Abkommen seit Dez. 1973
  
• Brüsseler Satelliten-Abkommen seit August 1979
  
• WIPO-WCT, unterzeichnet Dez. 1997
  
• WIPO-WPPT, unterzeichnet Dez. 1997
  
• APEC seit Nov. 1993
  
• G-3 seit Dez. 1994
  
• NAFTA seit 1.1.1994: http://www.wipo.int/wipolex/en/details.jsp?id=4112
  
• UCC seit August 1997