Letzte Änderung: 21.11.2011

BOLIVIEN CODE : BO540

• Kurzberichte sind alle zu "Oldies" gewordenen aktuellen Nachrichten zum gesamten deutschen und internationalen gewerblichen Rechtsschutz, die in WEEKNEWS veröffentlicht waren in historischer Reihenfolge.

• Dokumente sind
  • die Fundstellen von in der Printausgabe des TRANSPATENT - Auslandsdienstes für den weltweiten gewerblichen Rechtsschutz veröffentlichten Dokumenten,sachlich geordnet mit Angabe des Heftes, in dem sie erschienen sind, und mit Angabe des Umfanges. Bestellungen sind möglich durch Angabe der QUELLE bei ganzen Heften und Angabe der SACHZAHL bei einzelnen Dokumenten.

    Dies kann durch Anklicken der jeweiligen Sachzahl erfolgen

    Die Lieferung kann gedruckt per Post oder Fax und/oder
    digital (bitte gewünschtes Format angeben) per e-mail oder ( mit telefonischer Abstimmung ) per ISDN erfolgen,

  • Links zum Internet, soweit uns dortige Fundstellen bekannt sind. Diese können sofort durch Mausklick aufgerufen werden.

• Literatur sucht unter unseren Buchbesprechungen nach Werken über dieses Land und nach solchen, in denen dieses Land erwähnt ist.

08.03.2010/29.03.2010

• Bolivien hat seine Amtsgebühren signifikant erhöht. News von der Schutz Marken Dienst GmbH vom 18.2.2010 - Substantial Increase of Official Fees: http://www.country-index.com/country_surveys.aspx?ID=124.
  Siehe Patentamt: SENAPI - Gebühren / Costas - Resolucion Administrativa N° 037/2009 vom 1.12.2009 (span.): http://www.senapi.gob.bo/costos.asp bzw. http://www.senapi.gob.bo/resoluciones/tarifas2009.pdf.

22.05.1999

• Bolivien ist mit Wirkung vom 21. Mai 1999 der Akte 1978 des Internationalen Übereinkommens zum Schutz von Pflanzenzüchtungen beigetreten und damit 41. Verbandsstaat der UPOV geworden.

Juli 1997:

• Information von den argentinischen Anwälten MOELLER & CO. (PATENT AND TRADE MARK SOLICITORS) aus: KOMMENTARE Januar 97/1, LATINAMERICAN INTELLECTUAL PROPERTY LAW REVIEW:

  "Das bolivianische Patentamt hat nunmehr verlauten lassen, dass es die Decisión 344 der Kommission des Andenpaktes anerkennen und umsetzen werde. Die Decisión 344 regelt für die Staaten des Andenpaktes einheitlich das Patent-, Marken- und Gebrauchsmusterrecht. Die Entscheidungen der Kommission des Andenpaktes sind zwar nach einer Entscheidung des Andengerichtshofs unmittelbar in den Mitgliedstaaten anwendbar; in der Vergangenheit hat es aber immer wieder Streit um die Umsetzung der Entscheidungen der Kommission gegeben. Die neue Nachricht aus Boliven ist ein weiterer Schritt zur faktischen Vereinheitlichung des Rechts des Gewerblichen Rechtsschutzes in Südamerika."

• Der Ende 1996 zwischen den Mitgliedstaaten des Mercosur (Argentinien, Brasilien, Paraguay, Uruguay) und Bolivien unterzeichnete Assoziierungsvertrag zum Mercosur ist am 30.04.1997 formell in Kraft getreten und hat Bolivien in die südamerikanische Freihandelszone integriert.

• Berner Übereinkunft seit Nov. 1993
  
• Welturheberrechtsabkommen seit März 1990
  
• Rom-Abkommen seit Nov. 1993
  
• WIPO-WCT, unterzeichnet Sept. 1997
  
• WIPO-WPPT, unterzeichnet Sept. 1997