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Buchbesprechung

TT - BEGRIFF
Internat. Belange
Länder
Gewerblicher Rechtsschutz
Allgemein
Einzel- und
Sammelwerke
TRANSPATENT
TT - ZAHL
001-999
LANDESZAHL
0001-9999
SACHZAHL
001-999
BLATTZAHL
Oktober 1999
15/X/99

Liste der TT-Hefte

INHALTSVERZEICHNIS

INTERNATIONALE BELANGE
  1. Beitritt von Schweden und Samoa zum Haager Übereinkommen zur Befreiung ausländischer öffentlicher Urkunden von der Legalisation
    (Ablagezahl HLUE112-1740-509)

  2. Bekanntmachung zum Haager Übereinkommen über die Zustellung gerichtlicher und außergerichtlicher Schriftstücke im Ausland in Zivil- oder Handelssachen
    (Ablagezahl HUEZU114-1675-541)

  3. Bekanntmachung zum Haager Übereinkommen über die Beweisaufnahme im Ausland in Zivil- oder Handelssachen
    (Ablagezahl HUEBW115-1676-539)

  4. Hinweis auf Gebühren gemäß der Vereinbarung zwischen der Europäischen Patentorganisation (EPO) und der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) nach dem Patentzusammenarbeitsvertrag ( PCT)
    (Ablagezahl PCT134-2004-411)

  5. Hinweis auf eine PCT-Gebührenänderung
    (Ablagezahl PCT134-2352-507)

  6. Bekanntmachung zum Europäischen Übereinkommen über die internationale Handelsschiedsgerichtsbarkeit
    (Ablagezahl 452-1690-513)

  7. Beitritt von Irland zum Europäischen Übereinkommen zur Befreiung der von diplomatischen oder konsularischen Vertretern errichteten Urkunden von der Legalisation
    (Ablagezahl EUROL460-1741-505)

ARGENTINIEN

  1. Übersicht zum Patentgesetz 1996
    (Ablagezahl AR520-2010-4Ol ff.)

DEUTSCHLAND

  1. Buchbesprechung: Pfaff, Lizenzverträge
    (Ablagezahl DE597-2015-547)

  2. Mitteilung Nr. 9/99 des Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamtes über die Entgegennahme von Patent- und Gebrauchsmusteranmeldungen durch befugte Patentinformationszentren vom 24. April 1999
    (Ablagezahl DE597-2578-201 ff.)

  3. Buchbesprechung: Thewes, Der Schutz der dreidimensionalen Marke nach dem Markengesetz
    (Ablagezahl DE597-4015-521)

  4. Buchbesprechung: Wiedemann, Handbuch des Kartellrechts
    (Ablagezahl DE597-5615-501)

  5. Bekanntmachung über den Dienstsitz des Bundeskartellamtes vom 10. September 1999
    (Ablagezahl DE597-5770-501)

REPUBLIK KOREA (SÜDKOREA)

  1. Hinweis auf die Markengesetzgebung 1949/97
    (Ablagezahl KR690-4004-401)

SCHWEDEN

  1. Hinweis auf die Markengesetzgebung 1960/95
    (Ablagezahl SE830-4004-501)

SCHWEIZ

  1. Übersicht zu Änderungen im Patentrecht (Teilrevision des Patentgesetzes und der Patentverordnung; in Kraft ab 1. Mai 1999)
    (Ablagezahl CH835-2010-301 f.)


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