TRANSPATENT Monatsheft Juli 1999




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TT – BEGRIFF

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TRANSPATENT
TT – ZAHL
001-999
LANDESZAHL
0001-9999

SACHZAHL
001-999

BLATTZAHL
Juli 1999
(12/VII/99)


Liste der TT-Hefte


  • Begründer: Dr. jur. A. Reinhard Rothe

    Herausgeber: Rechtsanwalt Dr. H.-Jochen Krieger:

  • TRANSPATENT Heft 12/VII/99

    Auslandsdienst für Patent-, Muster-, Marken-, Wettbewerbs-Recht und Wirtschaft
  • Juli 1999, 50. Jahrgang, ca. 80 Seiten, DEM 36,- (zzgl. MWSt für inländische Bezieher und Versandkosten)

    Heftpreis im Abonnement : DEM 32,- (zzgl. MWSt für inländische Bezieher und Versandkosten)

  • Verlag: TRANSPATENT GmbH, Düsseldorf

  • Bestell-Nr.: 12/VII/99

INHALTSVERZEICHNIS

INTERNATIONALE BELANGE

  1. Bekanntmachung zum Übereinkommen über die Zustellung gerichtlicher und außergerichtlicher Schriftstücke im Ausland in Zivil- oder Handelssachen betreffend Macau und die Bahamas (Ablagezahl HUEZU114-1675-539)

  2. Hinweise auf die Gesetzgebung der AFRIKANISCHE REGIONALE ORGANISATION FÜR GEWERBLICHEN RECHTSSCHUTZ (ARIPO) zum Markenrecht – Banjul-Protokoll (Ablagezahl ARIPO415-4004-501)

  3. Konsolidierte Fassung der Richtlinie 84/450/EWG über irreführende Werbung in der durch die Richtlinie 97/55/EG zur Einbeziehung der vergleichenden Werbung geänderten Fassung (Ablagezahl EU465-5004-401ff.)

DÄNEMARK

  1. Das konsolidiert Patentgesetz von Dänemark Nr. 824 von 1996 (Ablagezahl DK594-2004-501ff.)

DEUTSCHLAND

  1. Die „Richtlinien für die Durchführung der Druckschriftenermittlung nach § 43 PatG (Rechercherichtlinien) vom 31. März 1999 (Ablagezahl DE597-2056-501 ff.)

  2. Buchbesprechung: Bugdahl, Marken machen Märkte (Ablagezahl DE597-4015-517)

  3. Buchbesprechung: Pastor/Ahrens, Der Wettbewerbsprozess (Ablagezahl DE597-5015-511)

JAPAN


  1. Übersicht über das japanische Geschmacksmustergesetz (Ablagezahl JP675-6010-401ff.)




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  • per Telephon ++ 49 211 9342301
  • per Fax an ++ 49 211 319784
  • per Post an TRANSPATENT GmbH – POB 10 50 27 – 40 041 Düsseldorf – Germany.

    Aufträge sind nur in der gegenbestätigten Form verbindlich. Sofern es sich um Neukunden ohne Kundennummer handelt, erfolgt die Ausführung gegen Vorauskasse oder Nachnahme. Scheckannahme bleibt vorbehalten.



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    • genaue (ladungsfähige) Anschrift zur Anforderung einer Kundennummer. (Bei Kaufleuten und juristischen Personen auch die HR-Nummer und Geschäftsführer)




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