TRANSPATENT Monatsheft Februar 1999
Buchbesprechung
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(3-4/II/99) |
Herausgeber: Rechtsanwalt Dr. H.-Jochen Krieger:
Auslandsdienst für Patent-, Muster-, Marken-, Wettbewerbs-Recht und Wirtschaft
Heftpreis im Abonnement : DEM 64,- (zzgl. MWSt für inländische Bezieher und Versandkosten)
INHALTSVERZEICHNIS
INTERNATIONALE BELANGE
- Erklärung Deutschlands zum Übereinkommen über die Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Schiedssprüche (Ablagezahl AVSCH111-1690-442)
- Beitritt von Monaco und der Türkei zum Budapester Vertrag über die Hinterlegung von Mikroorganismen (BV) (Ablagezahl BV173-2018-507)
- Beitritt von Kirgisistan und Südkorea zum Straßburger Abkommen über die internationale Patentklassifikation (IPK) (Ablagezahl IPK175-2018-508)
- Beitritt von Swaziland und Lesotho zum Madrider Markenabkommen (MMA) (Ablagezahl MMA194-4018-507)
- Beitritt von Ungarn zum Genfer Markenrechtsvertrag (TLT) (Ablagezahl TLT194B-4018-507)
- Beitritt von Kirgisistan zum Wiener Abkommen zur Errichtung einer internationalen Klassifikation der Bildbestandteile von Marken (Ablagezahl WU197-4018-504)
- Beitritt von Südkorea zum Nizzaer Klassifikationsabkommen für Markeneintragungen (NKA) (Ablagezahl NKA199A-4018-507)
- Beitritt der Republik Moldau, Japan, Großbritannien und der USA zur Akte 1991 des Internationalen Übereinkommens zum Schutz von Pflanzenzüchtungen (UPOV) (Ablagezahl PFLZU223-8018-507)
- Hinweis auf die Markengesetzgebung im südamerikanischen Mercosur-Wirtschaftsgebiet (Veröffentlichung des Beschlusses des Rates des Mercosur Nr. 8/95 vom 5.8.1995 im GRUR Int. in deutscher Übersetzung) (Mercosur = Mercade Comun del Sur = Südlicher Gemeinsamer Markt; Mitgliedsstaaten: Argentinien, Brasilien, Paraguay, Uruguay) (Ablagezahl 435-4004-501)
- Mitteilung des Europäischen Patentamtes zur Einführung des Euro vom 3.9.1998 (Ablagezahl EPUE461-2351-401)
- Beschluß des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 22.12.1998 über die Einreichung von Prioritätsunterlagen (Ablagezahl EPUE461-2597-501)
- Mitteilung Nr. 2/97 des Präsidenten des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) über die Zahlung der Anmeldegebühr vom 3.7.1997 (Ablagezahl GMVO463-4057-401)
- VO(EG) Nr. 240/96 zur Anwendung von Art. 85 Abs. 3 des Vertrages auf Gruppen von Technologietransfer-Vereinbarungen (Ablagezahl EU465-5604-101ff)
- RL 98/71/EG über den rechtlichen Schutz von Mustern und Modellen (Ablagezahl EU465-6004-501ff.)
- Buchbesprechung: Kropholler „Europäisches Zivilprozeßrecht“ Kommentar ( EuGVÜ und LugÜ) (Ablagezahl 466-1615-501)
- Gesetzesübersicht (Ablagezahl EG505-1984-501)
- Gesetzesübersicht (Ablagezahl AL510-1984-501)
- Gesetzesübersicht (Ablagezahl AD512-1984-501)
- Gesetzesübersicht (Ablagezahl AO512A-1984-501)
- Gesetzesübersicht (Ablagezahl AG514-1984-501)
- Mitteilung des Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamts Nr. 15/98 vom 10.9.1998 über das Zweite Gesetz zur Änderung des Patentgesetzes und anderer Gesetze ( 2.PatGÄndG ) (Ablagezahl DE597-2010-401)
- Mitteilung des Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamts Nr. 4/97 vom 8.4.1997 über die Behandlung von Gebrauchsmusteranmeldungen (Ablagezahl DE597-3578-406)
- Mitteilung des Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamts Nr. 7/98 vom 11.5.1998 zur Erhebung von Gebührenzuschlägen im Eintragungsverfahren von Marken (Ablagezahl DE597-4057-303)
- Anwendung der Internationalen Klassifikation für die Eintragung von Marken in Mexiko (Hinweis) (Ablagezahl MX720-4052-500)
- Buchbesprechung: Lippott „Die Strukturreform der Rechte an technischen Erfindungen beim Übergang zur Marktwirtschaft“ (Ablagezahl RU818-2015-501)
- Buchbesprechung: Uysal „Probleme des türkischen Markenrechts aus der Sicht des deutschen und europäischen Rechts“ (Ablagezahl TR905-4015-501)
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