TRANSPATENT Monatsheft Januar 2009
Buchbesprechung
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1-2/I/09 |
Herausgeber: Rechtsanwalt Dr. H.-Jochen Krieger:
Auslandsdienst für Patent-, Muster-, Marken-, Wettbewerbs-Recht und Wirtschaft
Heftpreis im Abonnement : EUR 34,08 (zzgl. MWSt für inländische Bezieher und Portokosten)
INHALTSVERZEICHNIS
INTERNATIONALE BELANGE
- DPMA: Hinweis auf die IPC-Revision zum 1. Januar 2009
Ablagezahl IPC175-2010-505 - Beschluss des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation zur Änderung der Ausführungsordnung zum Europäischen Patentübereinkommen vom 21. Oktober 2008 (CA/D 4/08) (gültig ab 1. April 2009)
Ablagezahl EPUE461-2006-703ff. - Die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien tritt dem Europäischen Patentübereinkommen bei (ab 1. Januar 2009)
Ablagezahl EPUE461-2018-527ff. - Mitteilung des Europäischen Patentamts über die Bereitstellung der Version 4 der Software für die Online-Einreichnung vom 10. September 2008
Ablagezahl EPUE461-2565-427f. - Mitteilung des Europäischen Patentamts über das Nichterscheinen in mündlichen Verhandlungen vor der Prüfungsabteilung
Ablagezahl EPUE461-2609-403f. - Verordnung (EG) Nr. 572/2008 vom 19. Juni 2008 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1238/95 hinsichtlich der Höhe und der Zahlungsweise der Jahresgebühr und der Gebühren für technische Prüfungen, die an das Gemeinschaftliche Sortenamt zu entrichten sind
Ablagezahl EU465-8352-513ff. - Empfehlung der Kommission vom 10. April 2008 zum Umgang mit geistigem Eigentum bei Wissenstransfertätigkeiten und für einen Praxiskodex für Hochschulen und andere öffentliche Forschungseinrichtungen (2008/416/EG)
Ablagezahl EU465-9004-501ff.
JAPAN
- Konsolidierte Fassung des Gebrauchsmustergesetzes Nr. 123 vom 13. April 1959, zuletzt geändert durch das Gesetz Nr. 55 von 2006
Ablagezahl JP675-3004-501ff.
POLEN
- EPA: Neue Patentgebühren ab 26. März 2008
Ablagezahl PL805-2352-501f.
SCHWEIZ
- Konsolidierte Fassung der Markenschutzverordnung vom 23. Dezember 1992 zum Stand 1. Juli 2008
Ablagezahl CH835-4004-701ff.
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