TRANSPATENT Monatsheft Juli 2008




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Buchbesprechung

TT – BEGRIFF
Internat. Belange
Länder
Gewerblicher Rechtsschutz
Allgemein
Einzel- und
Sammelwerke
TRANSPATENT
TT – ZAHL
001-999
LANDESZAHL
0001-9999
SACHZAHL
001-999
BLATTZAHL
Juli 2008
13-14/VII/08

Liste der TT-Hefte


  • Begründer: Dr. jur. A. Reinhard Rothe

    Herausgeber: Rechtsanwalt Dr. H.-Jochen Krieger:

  • TRANSPATENT Heft 13-14/VII/08

    Auslandsdienst für Patent-, Muster-, Marken-, Wettbewerbs-Recht und Wirtschaft
  • Juli 2008, 59. Jahrgang, 120 Seiten, EUR 45,- (zzgl. MWSt für inländische Bezieher und Portokosten)

    Heftpreis im Abonnement : EUR 34,08 (zzgl. MWSt für inländische Bezieher und Portokosten)

  • Verlag: TRANSPATENT GmbH, Düsseldorf

  • Bestell-Nr.: 13-14/VII/08

INHALTSVERZEICHNIS

INTERNATIONALE BELANGE

  1. Beschluss der Präsidentin des Europäischen Patentamts vom 12. Juli 2007 über die Zuständigkeit der Rechtsabteilung
    Ablagezahl EPUE461-2462-101f.

  2. Beschluss der Präsidentin des Europäischen Patentamts vom 12. Juli 2007 betreffend die im Europäischen Patentregister enthaltenen Informationen
    Ablagezahl EPUE461-2542-101ff.

  3. Beschluss der Präsidentin des Europäischen Patentamts vom 12. Juli 2007 über Inhalt, Form und Verfahren der Übermittlung der Urkunde über das europäische Patent
    Ablagezahl EPUE461-2557-103f.

  4. Beschluss der Präsidentin des Europäischen Patentamts vom 12. Juli 2007 über die Form der Veröffentlichung von europäischen Patentanmeldungen, europäischen Recherchenberichten und europäischen Patentschriften
    Ablagezahl EPUE461-2557-105f.

  5. Beschluss der Präsidentin des Europäischen Patentamts vom 12. Juli 2007 über die Zusammenfassung der in europäischen Patentanmeldungen und europäischen Patentschriften vom Anmelder zitierten Fundstellen
    Ablagezahl EPUE461-2557-107f.

  6. Beschluss der Präsidentin des Europäischen Patentamts vom 23. Januar 2008 über die für die elektronische Einreichung von Patentanmeldungen und anderen Unterlagen zu benutzende EPA-Software für die Online-Einreichung
    Ablagezahl EPUE461-2578-123f.

  7. Beschluss der Präsidentin des Europäischen Patentamts vom 12. Juli 2007 über die über Wahrnehmung einzelner den Prüfungs- oder Einspruchsabteilungen obliegender Geschäfte durch Bedienstete, die keine Prüfer sind
    Ablagezahl EPUE461-2578-205ff.

  8. Mitteilung des Vizepräsidenten der Generaldirektion 3 des Europäischen Patentamts vom 16. Juli 2007 über mündliche Verhandlungen vor den Beschwerdekammern des EPA
    Ablagezahl EPUE461-2657-101f.

  9. Richtlinien für die Verfahren vor dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle)
    TEIL B: Prüfung
    Ablagezahl GMV463-4100-401ff.

  10. Mitteilung Nr. 3/04 des Präsidenten des HABM vom 1. März 2004 über die 8. Ausgabe der Locarno-Klassifikation
    Ablagezahl GGV464-6583-501f.

  11. Richtlinien für die Verfahren vor dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle)
    Eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster – Verlängerung
    Ablagezahl GGV464-6612-501ff.

JAPAN

  • Reduzierung der Amtsgebühren des Japanischen Patentamtes ab 1. Juni 2008
    Ablagezahl JP675-1987-501ff.


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