Buchbesprechung
| TT - BEGRIFF | Internat. Belange Länder | Gewerblicher Rechtsschutz Allgemein | Einzel- und Sammelwerke | TRANSPATENT |
| TT - ZAHL | 001-999 LANDESZAHL | 0001-9999 SACHZAHL | 001-999 BLATTZAHL | März 2008 5-6/III/08 |
Liste der TT-Hefte
- Begründer: Dr. jur. A. Reinhard Rothe
Herausgeber: Rechtsanwalt Dr. H.-Jochen Krieger:
- TRANSPATENT Heft 5-6/III/08
Auslandsdienst für Patent-, Muster-, Marken-, Wettbewerbs-Recht und Wirtschaft
- März 2008, 59. Jahrgang, 121 Seiten, EUR 45,- (zzgl. MWSt für inländische Bezieher und Portokosten)
Heftpreis im Abonnement : EUR 34,08 (zzgl. MWSt für inländische Bezieher und Portokosten)
- Verlag: TRANSPATENT GmbH, Düsseldorf
- Bestell-Nr.: 5-6/III/08
INHALTSVERZEICHNIS
INTERNATIONALE BELANGE
- Beschluss des EPO-Verwaltungsrats vom 25. Oktober 2007 über den Verzicht auf die ergänzende europäische Recherche bei Vorliegen eines vom Europäischen Patentamt erstellten internationalen Recherchenberichts und zur Herabsetzung der Gebühr für die ergänzende europäische Recherche bei Vorliegen eines vom Finnischen Patent- und Registrieramt, vom Österreichischen Patentamt, vom Schwedischen Patent- und Registrieramt, vom Spanischen Patent- und Markenamt oder vom Nordischen Patentinstitut erstellten internationalen Recherchenberichts (CA/D 41/07)
Ablagezahl PCT134-2352-605f.
- Beschluss des Verwaltungsrats vom 14. Dezember 2007 zur Änderung der Gebührenordnung (CA/D 16/07)
Ablagezahl EPUE461-2352-117ff.
- Beschluss der Präsidentin des Europäischen Patentamts vom 14. Juli 2007 über die öffentliche Zustellung nach Regel 129 EPÜ
Ablagezahl EPUE461-2479-101f.
- Richtlinien für die Verfahren vor dem HABM (HARMONISIERUNGSAMT FÜR DEN BINNENMARKT
(MARKEN, MUSTER UND MODELLE)
Teil C: Widerspruchsrichtlinien (November 2007)
Einleitung + Kapitel 1: Verfahrensfragen
Ablagezahl GMV463-4118-301ff.
Das Werk kann bei TRANSPATENT-Sortiment durch einfachen Klick auf die Bestelltastebezogen werden, aber auch auf herkömmlichem Wege, also
per Telephon ++ 49 211 9342301
per Fax an ++ 49 211 319784
per Post an TRANSPATENT GmbH - POB 10 50 27 - 40 041 Düsseldorf - Germany.Aufträge sind nur in der gegenbestätigten Form verbindlich. Sofern es sich um Neukunden ohne Kundennummer handelt, erfolgt die Ausführung gegen Vorauskasse oder Nachnahme. Scheckannahme bleibt vorbehalten.
Folgende persönliche Angaben sind ausreichend:
- Kundennummer und
Kurzname, sofern bereits vergeben, sonst genaue (ladungsfähige) Anschrift zur Anforderung einer Kundennummer. (Bei Kaufleuten und juristischen Personen auch die HR-Nummer und Geschäftsführer)