TRANSPATENT Monatsheft Februar 2007
Buchbesprechung
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3-4/II/07 |
Herausgeber: Rechtsanwalt Dr. H.-Jochen Krieger:
Auslandsdienst für Patent-, Muster-, Marken-, Wettbewerbs-Recht und Wirtschaft
Heftpreis im Abonnement : EUR 34,08 (zzgl. MWSt für inländische Bezieher und Portokosten)
INHALTSVERZEICHNIS
INTERNATIONALE BELANGE
- Mitteilung Nr. 16/06 des Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamts vom 8. November 2006 über die Neunte Ausgabe der Internationalen Klassifikation von Nizza (Fortsetzung)
Ablagezahl NKA199A-4052-461ff. - HABM: Mitteilung Nr. 3/06 des Präsidenten des Amtes über die 9. Ausgabe der Nizzaer Klassifikation vom 31. Oktober 2006
Ablagezahl GMV463-4053-405 - HABM: Beschluss Nr. EX-05-5 des Präsidenten des Amtes über die bei der Inanspruchnahme von Priorität und Zeitrang vorzulegenden Nachweise vom 1. Juni 2005
Ablagezahl GMV463-4054-501ff. - Änderungen der VO (EG) Nr. 1610/96 über die Schaffung des ergänzenden Schutzzertifikats für Pflanzenschutzmittel durch Beitrittsakte von 2004 und 2007
Ablagezahl EU465-2004-457ff. - Mitteilung der Kommission über den Erlass und die Ermäßigung von Geldbußen in Kartellsachen (2006/C 298/11)
Ablagezahl EU465-5604-275ff.
BENELUX
- Benelux-Übereinkunft auf dem Gebiet des geistigen Eigentums vom 25. Februar 2005
Ablagezahl BX535-1984-501ff.
ÖSTERREICH
- Musterschutzgesetz vom 7.6.1990/2006 (konsolidierte Fassung)
Ablagezahl AT770-6004–501ff.
SLOWENIEN
- Neue Patentgebühren in Euro ab 1. Januar 2007
Ablagezahl SI842-2352-501f.
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