Buchbesprechung
| TT - BEGRIFF |
Internat. Belange Länder |
Gewerblicher Rechtsschutz Allgemein | Einzel- und Sammelwerke | TRANSPATENT |
| TT - ZAHL |
001-999 LANDESZAHL
| 0001-9999 SACHZAHL | 001-999
BLATTZAHL | Februar 2006 3-4/II/06 |
Liste der TT-Hefte
- Begründer: Dr. jur. A. Reinhard Rothe
Herausgeber: Rechtsanwalt Dr. H.-Jochen Krieger:
- TRANSPATENT Heft 3-4/II/06
Auslandsdienst für Patent-, Muster-, Marken-, Wettbewerbs-Recht und Wirtschaft
- Februar 2006, 57. Jahrgang, 120 Seiten, EUR 45,- (zzgl. MWSt für inländische Bezieher und Portokosten)
Heftpreis im Abonnement : EUR 34,08 (zzgl. MWSt für inländische Bezieher und Portokosten)
- Verlag: TRANSPATENT GmbH, Düsseldorf
- Bestell-Nr.: 3-4/II/06
INHALTSVERZEICHNIS
INTERNATIONALE BELANGE
- Mitteilung des Europäischen Patentammts vom 2. November 2005 über Teilanmeldungen
Ablagezahl EPUE461-2215-701
- Mitteilung des Europäischen Patentammts vom 28. Oktober 2005 über Recherchen- und Prüfungsgebühren
Ablagezahl EPUE461-2352-651ff.
- Richtlinien für die Verfahren vor dem Harmonisierungsamt (Marken, Muster und Modelle)
Teil C: Widerspruchsverfahren, Kap. 2: Identität und Verwechslungsgefahr (Teil I)
Ablagezahl GMVO463-4487-501ff.
DEUTSCHLAND
- Zehnte Verordnung zur Änderung der DPMA-Verwaltungskostenverordnung vom 5. Dezember 2005 (in Kraft ab 1.1.2006)
Ablagezahl DE597-1984-415
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- Kundennummer und
Kurzname, sofern bereits vergeben, sonst genaue (ladungsfähige) Anschrift zur Anforderung einer Kundennummer. (Bei Kaufleuten und juristischen Personen auch die HR-Nummer und Geschäftsführer)