Buchbesprechung
| TT - BEGRIFF |
Internat. Belange Länder |
Gewerblicher Rechtsschutz Allgemein | Einzel- und Sammelwerke | TRANSPATENT |
| TT - ZAHL |
001-999 LANDESZAHL
| 0001-9999 SACHZAHL | 001-999
BLATTZAHL | November 2005 21-22/XI/05 |
Liste der TT-Hefte
- Begründer: Dr. jur. A. Reinhard Rothe
Herausgeber: Rechtsanwalt Dr. H.-Jochen Krieger:
- TRANSPATENT Heft 21-22/XI/05
Auslandsdienst für Patent-, Muster-, Marken-, Wettbewerbs-Recht und Wirtschaft
- November 2005, 56. Jahrgang, 120 Seiten, EUR 45,- (zzgl. MWSt für inländische Bezieher und Portokosten)
Heftpreis im Abonnement : EUR 34,08 (zzgl. MWSt für inländische Bezieher und Portokosten)
- Verlag: TRANSPATENT GmbH, Düsseldorf
- Bestell-Nr.: 21-22/XI/05
INHALTSVERZEICHNIS
INTERNATIONALE BELANGE
- Registrierung europäischer Patente (UK) in Überseeischen Staaten und Gebieten
Ablagezahl EPUE461-2018-701f.
- Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 25. Juni 2005 über die Änderung der Richtlinien für die Prüfung im Europäischen Patentamt
Ablagezahl EPUE461-2606-301ff.
- Richtlinien für die Verfahren vor dem Harmonisierungsamt (Marken, Muster und Modelle)
Teil C: Das Widerspruchsverfahren
Kapitel 3: Agentenmarken (Art. 8(3) GMV)
Ablagezahl GMVO463-4021-501ff.
- Verordnung (EG) Nr. 1687/2005 vom 14. Oktober 2005 der Kommission zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2869/95 der Kommission über die an das Harmonisierungsamt (Marken, Muster und Modelle) zu entrichtenden Gebühren zwecks Anpassung bestimmter Gebühren
Ablagezahl GMVO463-4057-801ff.
- Beschluss Nr. EX-05-6 des Präsidenten des HABM vom 27. Juli 2005 betreffend die öffentliche Zustellung
Ablagezahl GMVO463-4117-501f.
- Richtlinien für die Verfahren vor dem Harmonisierungsamt (Marken, Muster und Modelle)
Teil E, Kapitel 5: Lizenzen
Ablagezahl GMVO463-4170-501ff.
- Mitteilung Nr. 5/05 des Präsidenten des HABM vom 27. Juli 2005 über Anträge auf Verlängerung (von Gemeinschaftsmarken)
Ablagezahl GMVO463-4200-501f.
- Richtlinien für die Verfahren vor dem Harmonisierungsamt (Marken, Muster und Modelle)
Teil C: Das Widerspruchsverfahren
Kapitel 6: Benutzungsnachweis
Ablagezahl GMVO463-4344-501ff.
DEUTSCHLAND
- Mitteilung Nr. 25/05 des Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamts vom 15. September 2005 über den Start des Internetdienstes DPMAkurier
Ablagezahl DE597-1981-303
PORTUGAL
- Neue Patentgebührenbeträge ab 1. Juli 2005
Ablagezahl PT810-2352-501ff.
Das Werk kann bei TRANSPATENT-Sortiment durch einfachen Klick auf die Bestelltastebezogen werden, aber auch auf herkömmlichem Wege, also
per Telephon ++ 49 211 9342301
per Fax an ++ 49 211 319784
per Post an TRANSPATENT GmbH - POB 10 50 27 - 40 041 Düsseldorf - Germany.Aufträge sind nur in der gegenbestätigten Form verbindlich. Sofern es sich um Neukunden ohne Kundennummer handelt, erfolgt die Ausführung gegen Vorauskasse oder Nachnahme. Scheckannahme bleibt vorbehalten.
Folgende persönliche Angaben sind ausreichend:
- Kundennummer und
Kurzname, sofern bereits vergeben, sonst genaue (ladungsfähige) Anschrift zur Anforderung einer Kundennummer. (Bei Kaufleuten und juristischen Personen auch die HR-Nummer und Geschäftsführer)