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Buchbesprechung

TT - BEGRIFF
Internat. Belange
Länder
Gewerblicher Rechtsschutz
Allgemein
Einzel- und
Sammelwerke
TRANSPATENT
TT - ZAHL
001-999
LANDESZAHL
0001-9999
SACHZAHL
001-999
BLATTZAHL
Juni 2005
11-12/VI/05

Liste der TT-Hefte

INHALTSVERZEICHNIS

INTERNATIONALE BELANGE

  1. HABM: Beschluss EX-04-3 vom 26.11.2004 über die Neufassung von Artikel 4 des Beschlusses Nr. EX-02-2 vom 7.11.2002
    Ablagezahl GMVO463-4051-405

  2. Mitteilung Nr. 12/04 des Präsidenten des HABM vom 20.10.2004 über die Anerkennung und Bearbeitung von Prioritätsnachweisen auf CD-ROM von Seiten des US-amerikanischen Patent- und Markenamtes (USPTO) für Gemeinschaftsgeschmacksmuster
    Ablagezahl GMUVO464-6084-501f.

  3. HABM: Neutraler Hintergrund in der Wiedergabe von Geschmacksmustern
    Ablagezahl GMUVO464-6581-501f.

  4. Bekanntmachung der EU-Kommission über die Zusammenarbeit zwischen der Kommission und den Gerichten der EU-Mitgliedstaaten bei der Anwendung der Artikel 81 und 82 des Vertrags
    Ablagezahl EU465-5604-377ff.

  5. Bekanntmachung der EU-Kommission über informelle Beratung bei neuartigen Fragen zu den Artikeln 81 und 82 des Vertrags, die in Einzelfällen auftreten (Beratungsschreiben)
    Ablagezahl EU465-5604-491ff.

ÖSTERREICH

  1. Patentamtsgebührengesetz (PAG), gültig ab 1.7.2005
    Ablagezahl AT770-1984-501ff.

  2. Schutzzertifikatsgesetz 1996/2005
    Ablagezahl AT770-2004-601ff.

  3. Patentverträge-Einführungsgesetz 1978/2005
    Ablagezahl AT770-2966-101ff.

  4. Gebrauchsmustergesetz 1994/2005
    Ablagezahl AT770-3004-501ff.


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