TRANSPATENT Monatsheft April 2005
Buchbesprechung
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7-8/IV/05 |
Herausgeber: Rechtsanwalt Dr. H.-Jochen Krieger:
Auslandsdienst für Patent-, Muster-, Marken-, Wettbewerbs-Recht und Wirtschaft
Heftpreis im Abonnement : EUR 34,08 (zzgl. MWSt für inländische Bezieher und Portokosten)
INHALTSVERZEICHNIS
INTERNATIONALE BELANGE
- Mitteilung des EPA vom 22.12.2004 über die Einführung der elektronischen Veröffentlichung europäischer Patentanmeldungen (A-Schriften) und europäischer Patentschriften (B-Schriften) sowie über die Änderung der Regeln 51 (4), 54 und 108 EPÜ
Ablagezahl EPUE461-2010-609ff. - Mitteilung des EPA vom 23.11.2004 über den Start von Register Plus
Ablagezahl EPUE461-2540-301 - Beschluss des Präsidenten des EPA vom 22.12.2004 über die Form der Veröffentlichung von europäischen Patentanmeldungen, europäischen Rechercheberichten und europäischen Patentschriften
Ablagezahl EPUE461-2557-401f. - Beschluss des Präsidenten des EPA vom 22.12.2004 über Inhalt, Form und Verfahren der Übermittlung der Urkunde über das europäische Patent
Ablagezahl EPUE461-2557-403f. - Beschluss des Präsidenten des EPA vom 6.12.2004 über die Einreichnung von Patentanmeldungen und anderen Unterlagen durch Telefax
Ablagezahl EPUE461-2578-501f. - Mitteilung des EPA vom 6.12.2004 über die Einreichnung von Patentanmeldungen und anderen Unterlagen
Ablagezahl EPUE461-2578-503ff. - Mitteilung Nr. 13/04 des Präsidenten des HABM über die Ablösung von EURONICE ONLINE durch EUROACE 2004 vom 21.12.04
Ablagezahl GMVO463-4053-201f. - EU-Kommission: Bekanntmachung 2005/C 56/04 über ein vereinfachtes Verfahren für bestimmte Zusammenschlüsse gemäß der VO (EG) Nr. 139/2004 des Rates
Ablagezahl EU465-5604-241ff. - EU-Kommission: Bekanntmachung 2005/C 56/03 über Einschränkungen des Wettbewerbs, die mit der Durchführung von Unternehmenszusammenschlüssen unmittelbar verbunden und für diese notwendig sind
Ablagezahl EU465-5604-261ff.
BENELUX
- Benelux-Mustergesetz vom 25.10.1966/2003
Ablagezahl BX535-6004-501ff.
DEUTSCHLAND
- Mitteilung des Präsidenten des DPMA Nr. 10/05 vom 13.1.2005 über die Änderung der Patentverordnung
Ablagezahl DE597-2578-205f. - Mitteilung des Präsidenten des DPMA Nr. 11/05 vom 31.1.2005 über die Änderung der Markenverordnung bei der Einreichung von grafischen und klanglichen Wiedergaben der Marke auf einem elektronischen Datenträger
Ablagezahl DE597-4033-501f.
JAPAN
- Übersicht zu Änderungen des Gebrauchsmustergesetzes ab 1.4.2005
Ablagezahl JP675-3010-201f.
RUSSISCHE FÖDERATION
- Patentgesetz vom 23.9.1992/2003
Ablagezahl RU818-2004-501ff.
TÜRKEI
- Patentgebühren ab 1.1.2005
Ablagezahl TR905-2352-501f.
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