Buchbesprechung
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TRANSPATENT |
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001-999
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0001-9999
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001-999
BLATTZAHL |
Dezember 2002
23-24/XII/02 |
Liste der TT-Hefte
- Begründer: Dr. jur. A. Reinhard Rothe
Herausgeber: Rechtsanwalt Dr. H.-Jochen Krieger:
- TRANSPATENT Heft 23-24/XII/02
Auslandsdienst für Patent-, Muster-, Marken-, Wettbewerbs-Recht und Wirtschaft
- Dezember 2002, 53. Jahrgang, 122 Seiten, EUR 45,- (zzgl. MWSt für inländische Bezieher und Versandkosten)
Heftpreis im Abonnement : EUR 34,08 (zzgl. MWSt für inländische Bezieher und Versandkosten)
- Verlag: TRANSPATENT GmbH, Düsseldorf
- Bestell-Nr.: 23-24/XII/02
INHALTSVERZEICHNIS
INTERNATIONALE BELANGE
- Ungarn tritt dem EPÜ bei (ab 1.1.2003)
Ablagezahl EPUE461-2018-507f.
- Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts über die elektronische Einreichung von Patentanmeldungen und anderen Unterlagen vom 29. Oktober 2002
Ablagezahl EPUE461-2565-401f.
- Mitteilung des Präsidenten des Europäischen Patentamts über die elektronische Einreichung von Patentanmeldungen vom 31. Oktober 2002
Ablagezahl EPUE461-2565-411ff.
- Mitteilung der EU-Kommission zu Artikel 4 Absatz 3 der Richtlinie 98/27/EG über Unterlassungsklagen zum Schutz der Verbraucherinteressen, betreffend die qualifizierten Einrichtungen, die berechtigt sind, eine Klage im Sinne des Artikels 2 dieser Richtlinie zu erheben (2002/C 273/03)
Ablagezahl EU465-5004-621ff.
ESTLAND
- Text des Patentgesetzes vom 16. März 1994 / 1999
Ablagezahl EE608-2004-501ff.
LETTLAND
- Text des Gesetzes über Marken und geografische Herkunftsangaben vom 16. Juni 1999
Ablagezahl LV697-4004-501ff.
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