TRANSPATENT Monatsheft November 2001
Buchbesprechung
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23-24/XII/01 |
Herausgeber: Rechtsanwalt Dr. H.-Jochen Krieger:
Auslandsdienst für Patent-, Muster-, Marken-, Wettbewerbs-Recht und Wirtschaft
Heftpreis im Abonnement : DEM 67,- (zzgl. MWSt für inländische Bezieher und Versandkosten)
INHALTSVERZEICHNIS
INTERNATIONALE BELANGE
- Mitteilung des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 2. November 2001 über die Rationalisierung des Verfahrens der internationalen vorläufigen Prüfung im EPA
(Ablagezahl PCT134-2606-501ff.) - Mitteilung des Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamts Nr. 9/01 vom 26. Oktober 2001 über eine Änderung der Internationalen Klassifikation von Nizza (NCL)
(Ablagezahl NKA199A-4052-401ff.) - Änderungen zur Ausführungsordnung zum EPÜ vom 18. Oktober 2001
(Ablagezahl EPUE461-2006-721ff.) - Änderung der EPÜ-Gebührenordnung
(Ablagezahl EPUE461-2352-113f.) - Mitteilung des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 1. Oktober 2001 über das Programm zur beschleunigten Bearbeitung europäischer Patentanmeldungen – PACE –
(Ablagezahl EPUE461-2578-201f.)
BULGARIEN
- Halbleiterschutzgesetz 1999
(Ablagezahl BG560-3004-201ff.)
DEUTSCHLAND
- Änderungen zum Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB)
(Ablagezahl DE597-5606-503ff.)
ITALIEN
- Novellierung des italienischen Markengesetzes
(Ablagezahl IT670-4010-401ff.)
KROATIEN
- Halbleiterschutzgesetz 1999
(Ablagezahl HR691-3004-201ff.)
ÖSTERREICH
- Patentanwaltsgesetz 1967/2001
(Ablagezahl AT770-1984-401ff.)
SCHWEDEN
- PCT-Gebühren, gültig ab 15. November 2001
(Ablagezahl SE830-2352-101)
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